BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Vorgehen seines Ressorts beim Beschaffen damals knapper Corona-Schutzmasken im Frühjahr 2020 gerechtfertigt. "Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einer Tagung des Verbands der Privaten Krankenversicherung in Berlin. Er könne sich erinnern, wie Unikliniken wegen fehlender Masken fürchteten, den Betrieb einstellen zu müssen. Dann könne man sagen, man habe gerade keine Struktur für eine Lösung. Stattdessen habe das Ministerium aber auf verschiedenen Wegen alles versucht "und auch viel bezahlt, das ist wahr."

Als Lehre daraus gelte es jetzt zu schauen, dass es nicht noch einmal so komme, sagte Spahn. So werde auch mit dem Bundesinnenministerium beraten, mehr operative Einheiten für solche Fragen zu bekommen. Das Gesundheitsministerium sei eigentlich ein Gesetzgebungsministerium. Ein weiterer Punkt sei die geplante nationale Reserve, für die es auch "rollierende" Konzepte gebe, die das Haltbarkeitsdatum von Schutzgütern berücksichtigen. Ausgeschrieben werden solle zudem nun eine Impfstoff-Produktionskapazität von 500 Millionen bis 700 Millionen Dosen pro Jahr, auf die gegen eine Vorhaltegebühr im Fall der Fälle rasch ein Zugriff möglich sei. "Lücken stopfen ist teurer", sagte Spahn mit Blick auf die Corona-Krise.

Der Bundesrechnungshof hatte die zentrale Beschaffung von Masken durch das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 kritisiert. Gerügt wird das "Fehlen einer systematischen Mengensteuerung". Die aus einer "massiven Überbeschaffung resultierenden Lagerbestände" und die aufgewendeten Haushaltsmittel und Personalkapazitäten seien "nicht wirtschaftlich für eine wirksame Pandemiebekämpfung eingesetzt" worden. Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen./sam/DP/jha