BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt mit der geplanten Pflegereform auf bessere Bedingungen für dringend gesuchte Pflegekräfte. "Wir wollen die Pflege attraktiver machen, das ist eines der wichtigsten Anliegen dieser Bundesregierung", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch). Deswegen solle das "Pflegepaket" sicherstellen, dass künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden, ohne dadurch Pflegebedürftige zu überlasten.

Nach jahrelangen Diskussionen will das Kabinett die Gesetzespläne am Mittwoch (9.30) auf den Weg bringen. Ziel ist, dass der Bundestag sie noch im Juni beschließt. Versorgungsverträge sollen demnach nur noch mit Altenpflegeeinrichtungen abgeschlossen werden dürfen, die nach Tarifverträgen oder in ähnlicher Höhe bezahlen - dem Entwurf zufolge ab 1. September 2022. Um Pflegebedürftige von steigenden Zuzahlungen aus eigener Tasche für die Pflege im Heim zu entlasten, sollen sie Zuschläge bekommen - voraussichtlich zum 1. Januar 2022. Die Zuschläge sollen höher ausfallen, je länger man im Heim ist.

"Gerade durch die Pandemie ist jedem klar geworden: Unsere Pflegekräfte haben mehr Lohn, mehr Kolleginnen und Kollegen und mehr eigene Befugnisse verdient", sagte Spahn. Pflegekräfte sollten den Reformplänen zufolge auch mehr entscheiden können, etwa beim Verordnen von Hilfsmitteln und in der häuslichen Pflege. Geplant seien zudem verbindlichere Personalschlüssel in den Heimen./sam/DP/zb