BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle staatlichen Ebenen dazu aufgerufen, bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an einem Strang zu ziehen. "Vergessen wir bitte nicht: Unser Feind sitzt nicht in Brüssel oder Berlin, nicht in Staatskanzleien oder Pharmakonzernen. Unser Feind ist das vermaledeite Virus", sagte Steinmeier am Freitag in der 1000. Sitzung des Bundesrates in Berlin. Das Vertrauen der Menschen in der Krise bemesse sich "an der gemeinsamen Fähigkeit, die Pandemie in den Griff zu bekommen".

Allen, die in Land, Bund oder Europa politische Verantwortung tragen, sage er: "Gelingt uns der Kampf gegen das Virus, gewinnen alle. Verlieren wir ihn, verlieren alle."

Steinmeier sagte, wenn 16 Länder mit 16 Corona-Verordnungen auf die Herausforderungen der Pandemie antworteten, stehe der deutsche Föderalismus unter verschärfter Beobachtung. Die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern hätten eine sehr schwierige Aufgabe vor sich. "Zwischen Lockdown und Lockerung findet ein zähes Ringen statt, nicht zum ersten Mal und ganz aktuell wieder in dieser Woche. Und Sie alle spüren: Der Lockdown zehrt an uns, die Nerven liegen blank."

In einer solchen Situation sei Streit unvermeidbar, sagte der Bundespräsident. "Worauf es mir ankommt: Der Kampf gegen die Pandemie darf nicht und nie zum Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den staatlichen Ebenen werden."

Der amtierende Bundesratspräsident, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), betonte, der Weg aus der Corona-Krise sei nur aus und mit den Ländern möglich. "Passgenaue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie können nur vor Ort gefunden werden. Das haben wir alle in den letzten Monaten erfahren." Deutschland sei im weltweiten Vergleich auf einem guten Weg raus aus der Pandemie./sk/DP/nas