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Einzelhandel wehrt sich gegen drohende Diesel-Fahrverbote

09:52 Uhr 14.11.2018
Gegen Diesel-Fahrverbote
Der deutsche Handel wehrt sich gegen die in immer mehr Städten drohenden Diesel-Fahrverbote. Foto: Michael Kappeler/Illustration

Berlin (dpa) - Der deutsche Handel wehrt sich gegen die in immer mehr Städten drohenden Diesel-Fahrverbote. «Fahrverbote müssen ein für alle Mal vom Tisch», sagte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.

Sie seien «Gift für den Handel». Hier müsse die Politik handeln. Viele kleine Händler in der Innenstadt kämpften angesichts des boomenden Online-Handels ums Überleben. Fahrverbote würden deren Problem noch verschärfen, warnte Sanktjohanser. Denn es drohe ein weiterer Attraktivitätsverlust der Innenstädte.

Doch nicht nur beim Thema Diesel sieht der Verbandspräsident die Bundesregierung in der Pflicht. Auch beim Thema Onlinehandel fehle es teilweise noch am notwendigen Problembewusstsein. «Die Politik muss für gleiche Wettbewerbsbedingungen im Online-Handel und im stationären Geschäft sorgen», verlangte er. Es dürfe nicht sein, dass Online-Plattformen ohne Sanktionen den Markt mit Waren aus China und anderen Nicht-EU-Ländern überfluten könnten, die nicht den europäischen Standards bei Verbraucherschutz, Produktsicherheit und Kennzeichnung entsprächen.

«Wir legen größten Wert darauf, dass solche Wettbewerbsverzerrungen radikal abgeschafft werden», sagte Sanktjohanser. Die Betreiber von Online-Plattformen müssten sicherstellen, dass alle Produkte, die sie in einem EU-Land ausliefern lassen, den europäischen Vorschriften entsprechen und dass auch die steuerlichen Anforderungen erfüllt werden. «Dieser ganze Strauß an verpflichtenden Maßnahmen, die wir im europäischen Binnenmarkt und erst Recht in Deutschland haben, die müssen endlich für alle gelten.»

Sanktjohanser äußerte sich kurz vor dem Beginn des Deutschen Handelskongresses, der am Mittwoch und Donnerstag in Berlin stattfindet und auf dem auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprechen wird.

Trotz aller Herausforderungen laufen die Geschäfte im Einzelhandel nach Einschätzung des HDE-Präsidenten insgesamt gut. «Wir erwarten dieses Jahr im Weihnachtsgeschäft erstmals über 100 Milliarden Euro Umsatz», sagte er. Der Handel profitiere davon, dass die Verbraucher in Summe mehr Geld zur Verfügung hätten.

Allerdings komme die gute Konjunktur und die Kauflaune der Bundesbürger nicht allen Händlern gleichermaßen zugute. Gewinner seien vor allem die großen Unternehmen, besonders wenn sie sowohl im Internet als auch stationär unterwegs seien. Für kleine und mittlere Unternehmen sehe es deutlich schlechter aus. «Wer klein ist und keine überzeugende Antwort auf den Onlineboom hat, der hat trotz der guten Konjunktur zu kämpfen», sagte Sanktjohanser.

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