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FDP fordert härteres Durchgreifen vom Bund im Abgasskandal

18:21 Uhr 16.10.2018
Abgase
Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im konkreten Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit umstrittenen Software-Funktionen manipuliert zu haben. Foto: Marijan Murat

Berlin (dpa) - Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic fordert im Abgasskandal angesichts eines bevorstehenden Rückrufs bei Opel ein härteres Durchgreifen der Regierung.

«Opel mit PSA ist nicht der einzige Autohersteller aus dem Ausland, der auffällig ist», sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. «Es muss auch eine Lösung für andere ausländische Hersteller auf den Tisch, die rechtlichen Grauzonen haben wohl alle gedehnt und teilweise überstrapaziert.»

Der Verkehrsexperte des Umweltverbandes Nabu, Dietmar Oeliger, sagte, der Rückruf bei Opel sei «längst überfällig». Schließlich seien verschiedene Opel-Modelle schon frühzeitig bei Nachmessungen mit deutlich zu hohen Stickoxid-Emissionen aufgefallen. «Es bestätigt sich unsere Einschätzung von Anfang an, dass es kein VW-Skandal, sondern ein Diesel-Skandal ist.»

Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im konkreten Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit umstrittenen Software-Funktionen manipuliert zu haben. Am Montag durchsuchten Ermittler mehrere Stunden lang wegen möglichen Betrugs Geschäftsräume in Rüsselsheim und Kaiserslautern. Laut dem Bundesverkehrsministerium wird es zudem einen amtlich angeordneten Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für europaweit rund 100.000 Autos der Typen Insignia, Cascada und Zafira geben.

Opel betonte, sollte solch eine Anordnung ergehen, werde man sich dagegen rechtlich zur Wehr setzen. «Opel-Fahrzeuge entsprechen den geltenden Vorschriften», hieß es in einer Stellungnahme. Es gebe keine unzulässigen Abschalteinrichtungen. Auch habe der Hersteller das Anhörungsverfahren beim KBA nicht verschleppt. In Deutschland sei bereits die Software von mehr als 22.000 Fahrzeugen im Rahmen einer freiwilligen Serviceaktion angepasst worden, so dass nur noch etwa 9200 Autos von dem angekündigten Rückruf betroffen wären.

Luksic sagte, die Bundesregierung müsse eine Lösung für alle Betroffenen auf den Weg bringen, um den Wertverlust für die rechtmäßig erworbenen Fahrzeuge zu stoppen. «Ein neuerlicher Update-Irrsinn zu Lasten der Opelbesitzer, der am Ende trotzdem Fahrverbote zur Folge hat, ist politisch unverkäuflich und so nicht mehr tragbar.» Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) müsse garantieren, dass die Bürger nicht auf dem Schaden sitzen bleiben. «Was bisher mit den Prämien auf dem Tisch liegt, ist ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Autofahrer.»

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte: «Es ist höchste Zeit, dass mit Blick auf Opel endlich etwas passiert. Seit zwei Jahren gibt es klare Hinweise und offizielle Regierungsgutachten, die belegen, dass bei Opel die Abgasreinigungen manipuliert sind.»

Mitteilung Opel

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