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Freihandelsabkommen der EU-Staaten mit Japan tritt in Kraft

07:23 Uhr 01.02.2019
Containerhafen in Tokio
Container stapeln sich im Hafen der japanischen Metropole Tokio. Die EU und Japan bilden von diesem Freitag an die größte Freihandelszone der Welt. Foto: Kimimasa Mayama/EPA

Brüssel (dpa) - Die EU und Japan bilden von heute an die größte Freihandelszone der Welt. Mit dem Inkrafttreten des 2018 geschlossenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens werden Märkte mit 635 Millionen Menschen verbunden.

Ziel ist es, Zölle und andere Handelshemmnisse nahezu vollständig abzubauen, um das Wachstum anzukurbeln.

Durch das Abkommen könnten europäische Unternehmen jedes Jahr eine Milliarde Euro an Zöllen einsparen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Konsumenten biete es zudem eine größere Auswahl und günstigere Preise. Umwelt- und Verbraucherschützer sehen die neuen Handelsabkommen der EU hingegen kritisch.

Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Gemeinsam sind die EU und Japan für knapp ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich.

Konkret sieht das Freihandelsabkommen zum Beispiel vor, dass europäische Nahrungsmittelproduzenten künftig verarbeitetes Schweinefleisch, aber auch bestimmte Käsesorten und Wein zollfrei nach Japan einführen können.

Die japanische Seite ist hingegen vor allem an den Zollsenkungen für Industriegüter - insbesondere Autos - interessiert. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge von 10 bis 22 Prozent.

Der Industrieverband BDI hatte zuvor das Abkommen als Meilenstein gelobt. «Damit stellen Japan und Europa den unsicheren globalen Wirtschaftsaussichten beispielhafte Marktoffenheit, hohe Standards und verlässliche Handelsregeln entgegen», hieß es. Als nächstes müssten die Abkommen mit Singapur und Vietnam beschlossen werden. Umwelt- und Verbraucherschützer sind dagegen der Auffassung, dass die Deals vor allem den Interessen großer Konzerne gerecht werden und das Setzen von strengen Standards schwieriger machen.

Die für die EU-Handelspolitik zuständige EU-Kommission weist diese Vorwürfe jedoch zurück. Mit dem Japan-Abkommen bekenne man sich zu gemeinsamen Werten und zur Einhaltung höchster Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz.

In Brüssel wird zudem auch auf die politische Signalwirkung des Abkommens verwiesen. Als ein Grund für den schnellen Abschluss gilt der wirtschaftspolitische Kurs von US-Präsident Donald Trump. Diesem wird von der EU und Japan eine protektionistische Politik vorgeworfen, der mit der Gründung einer riesigen Freihandelszone etwas entgegengesetzt werden soll. «Europa und Japan senden eine Botschaft an die Welt über die Zukunft eines offenen und fairen Handels», kommentierte Juncker kürzlich.

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