Scholz will neues Kapitel in Beziehungen zu Brasilien aufschlagen

Brasília - Nach dem Machtwechsel in Brasilien will Bundeskanzler Olaf Scholz ein neues Kapitel in den Beziehungen zum größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas aufschlagen. "Wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in Brasília. Er freue sich nun auf eine gute und lange Zusammenarbeit. Lula hat sich zur Bekämpfung des Klimawandels bekannt und will dafür die Abholzung des Regenwaldes bremsen.

US-Präsident: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Washington - Die USA werden der Ukraine nach Aussage von Präsident Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: "Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?", antwortete Biden mit "Nein". Bislang hatte es geheißen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte nach der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern in der vergangenen Woche eine Lieferung von Kampfjets ausgeschlossen.

Macron schließt Lieferung von Kampfjets nicht grundsätzlich aus

Paris - Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. "Prinzipiell ist nichts verboten", sagte er. Macron stellte allerdings einige Bedingungen auf. Zunächst müsse Kiew eine "offizielle Anfrage" stellen. Außerdem dürften die Waffen nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berühren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden. Auch dürfe die französische Armee durch Waffenlieferungen nicht geschwächt werden.

Abgabefrist für Grundsteuererklärung endet

Berlin - Heute endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung. Viele Immobilienbesitzer müssen noch liefern. Bis zum Sonntag hatten erst etwas mehr als zwei Drittel die Erklärung abgegeben, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag. Mitte Oktober hatten die Länder wegen des schleppenden Eingangs der Grundsteuererklärungen die Abgabefrist von Ende Oktober auf Ende Januar 2023 verlängert. Eine erneute Verlängerung soll es nicht geben. Mit Ablauf der Frist werden die Finanzämter zunächst Erinnerungsschreiben verschicken.

Terrorverdacht Castrop-Rauxel: 32-Jähriger aus Haft entlassen

Düsseldorf - Nach zwei Festnahmen wegen Terrorverdachts in Castrop-Rauxel ist einer der beiden Männer wieder auf freiem Fuß. Laut Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft sieht das Amtsgericht Dortmund derzeit keinen dringenden Tatverdacht gegen einen der beiden Iraner und hat den Haftbefehl gegen den 32-Jährigen aufgehoben. Es werde aber weiter ermittelt. Die Männer waren vor gut drei Wochen festgenommen worden. Die Ermittler werfen ihnen vor, sie hätten versucht, an Cyanid und Rizin zu kommen, um Menschen zu ermorden.

Weiterer Streiktag gegen Rentenreform in Frankreich

Paris - In Frankreich wird es heute wieder Streiks und Proteste gegen die geplante Rentenreform der Regierung geben. Gestreikt werden soll etwa bei der Bahn, im Energiebereich und in Schulen. Auch Fluglotsen wollen ihre Arbeit niederlegen. 11 000 Polizisten und Gendarmen sind für den Protest mobilisiert worden. An einem ersten Aktionstag vor etwa zwei Wochen beteiligten sich nach Angaben des Innenministeriums landesweit mehr als 1,1 Millionen Menschen. Hintergrund sind die Pläne der französischen Regierung, das reguläre Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anzuheben./n1/DP/zb

Quelle: dpa-AFX