Steinmeier ruft Bundesregierung zum Gespräch mit Bauern auf 12.01.2024, 23:45 Uhr von dpa Jetzt kommentieren: 0

Angesichts der Bauernproteste in Deutschland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bundesregierung zum Gespräch mit den Landwirten aufgerufen. In einem Interview mit der «Süddeutschen Zeitung» zeigte er zugleich Verständnis für die Bauern und ihren Unmut. «Ich finde es in der augenblicklichen Situation dringend notwendig, dass persönliche Gespräche stattfinden», sagte Steinmeier. «Proteste sind legitim, aber Sprachlosigkeit zwischen der Bundesregierung und den Bauern schadet allen Beteiligten.»

Seit Tagen protestieren tausende Bauern in ganz Deutschland mit Traktorblockaden gegen Pläne der Ampel-Koalition, Subventionen im Agrarbereich zu streichen - obwohl die Bundesregierung die Pläne teilweise wieder zurückgenommen hat. So wird es bei der Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben. Und die zunächst vorgesehene sofortige Streichung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel soll nun schrittweise erfolgen.

Steinmeier riet der Politik, öfter die Hauptstadt Berlin zu verlassen und raus ins Land zu gehen, so wie er dies tue, wenn er seinen Amtssitz immer wieder für einige Tage in kleinere Städte verlege. Er wolle den Menschen dort das Gefühl nehmen, dass sich niemand für sie interessiere. «Manchmal hilft es schon, hinzugehen und zu sagen, wir wollen Euch hören. Insofern halte ich mehr Präsenz im ländlichen Raum tatsächlich für dringend erforderlich.»

Hinzu komme, dass der Griff ins Supermarktregal die Menschen von den Produzenten der Lebensmittel entfremdet habe. «Das mag auch ein Grund sein, dass es in unserem Land insgesamt an einer ausreichenden Würdigung derer fehlt, die für die Erzeugung der Nahrungsmittel und für den Erhalt der Lebensbedingungen im ländlichen Raum verantwortlich sind», sagte der Bundespräsident.

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