Bas verspricht Kampf gegen Sozialabbau 12.05.2026, 15:10 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) um Mitwirkung bei Reformen geworben und ihren persönlichen Einsatz gegen Sozialabbau versprochen. "Die Unterschiede zwischen Union und uns waren selten so deutlich spürbar wie heute", sagte Bas vor den Delegierten des DGB-Bundeskongresses in Berlin. "Reform heißt nicht gleich Kürzungen, sondern ich möchte unsere soziale Sicherung nicht kleiner, sondern klüger machen", so Bas, besonders mit Blick auf die angekündigte Sozialstaatsreform.

Wenige Stunden nachdem Kanzler Friedrich Merz (CDU) von den Delegierten für die Ankündigung geplanter Reformen ausgebuht worden war, erhielt Bas immer wieder Beifall. Sie werde weiter gegen den Abbau von Arbeitnehmerrechten kämpfen, versicherte die SPD-Chefin. "Darauf könnt Ihr Euch verlassen."

Am Dienstagabend beraten Bas, SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil und die anderen Führungsleute der Koalition mit Merz und den Unionsspitzen im Kanzleramt ihren weiteren Kurs. Die Tage zuvor hatten teils offene Spannungen das Außenbild von Schwarz-Rot bestimmt.

Bas gegen Arbeitszeitreform

Ausdrücklich ging Bas auf die ablehnende Haltung des DGB zur geplanten Änderung des Arbeitszeitgesetzes ein. "Wenn es nach der SPD und mir persönlich geht, fassen wir das Thema gar nicht erst an, aber es steht im Koalitionsvertrag", sagte die Arbeitsministerin. Der DGB lehnt die geplante Abschaffung des Acht-Stunden-Tags ab. Bas rief dazu auf, gemeinsam mit den Sozialpartnern eine Lösung finden. Bas ist im Kabinett für etwaige Änderungen am Arbeitszeitgesetz zuständig.

Bas verwies auch auf Vizekanzler Klingbeil, der bereits am Vortag in einer ebenfalls überwiegend freundlich aufgenommenen Rede seine Reformziele bei der Einkommensteuer bekräftigt hatte. "Gemeinsam sorgen wir dafür, dass soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft zusammen gedacht werden", sagte Bas, worauf es nach einer kleinen Pause ein wenig Beifall gab.

Charmeoffensive von Bas

Bas erinnerte an ihre familiäre Herkunft, als "immer hart gearbeitet" worden sei und man gewusst habe: "Nichts ist selbstverständlich." Sie lobte die "vielen fleißigen Menschen" in unserem Land und warnte eindringlich vor Rechtsextremismus. Beim für den DGB zentralen Thema Altersvorsorge versprach Bas, sich für eine verlässliche Rente einzusetzen. Merz hatte zum Unmut der Gewerkschafter für mehr Kapitaldeckung in der Rente geworben.