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Bildungsministerin Prien

Social-Media-Eckpunkte im Oktober 11.09.2026, 12:49 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Bundesbildungsministerin Karin Prien hat erste Eckpunkte für gesetzliche Regeln für einen besseren Kinder- und Jugendschutz in Social-Media-Anwendungen für den kommenden Monat angekündigt.

Bis Mitte Oktober würden diese Eckpunkte vorgelegt, sagte die CDU-Politikerin in Berlin bei der Vorstellung des Abschlussberichts einer Expertenkommission für "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Kommission war eingesetzt worden, um Handlungsempfehlungen vorzulegen. Sie waren bereits im Juni veröffentlicht worden.

"KI-Seepferdchen" soll kommen

Es geht etwa um die Option einer "gesetzlichen Mindestaltersgrenze von 13 Jahren" für die eigenständige Nutzung eigener Social-Media-Accounts oder die Empfehlung, die private Nutzung von Handys deutschlandweit in allen Schulen bis Klasse sieben aus Unterricht und Pausen zu verbannen.

Die Fachleute plädieren zudem für ein "verpflichtendes KI-Seepferdchen", ein Zertifikat ähnlich dem Schwimmabzeichen ("Seepferdchen"), damit Kinder früh lernen, welche Möglichkeiten und Gefahren Künstliche Intelligenz birgt.

Prien sagte, dies werde man auf den Weg bringen. Es liefen bereits Gespräche dazu mit den Bundesländern. Für Bildung und Schulen sind in Deutschland die Länder zuständig.

Grundsätzlich schränkte die Bildungsministerin mit Blick auf eine Regulierung von Social Media ein, der Schlüssel liege "ein bisschen in Brüssel". Es gebe Grenzen dessen, was man in Deutschland regeln könne. Man müsse auf eine europäische Lösung drängen und gleichzeitig Übergangslösungen für Deutschland in Gesetzesform gießen.

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