Etat-Kürzung 'extrem schmerzhaft' 06.09.2025, 09:59 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan hadert mit der drastischen Kürzung ihres Haushalts für das laufende Jahr. In den Zeitungen der Funke Mediengruppe bezeichnete die SPD-Politikerin die Einschnitte als "extrem schmerzhaft" und "überproportional". "Das hat direkt spürbare Auswirkungen. Und es betrifft Menschenleben ganz konkret, das sehen wir beispielsweise beim Globalen Fonds für Aids, Tuberkulose und Malaria", erläuterte die Ministerin. Sie kämpfe aber weiter für jeden Euro und setze auf Unterstützung in der Koalition.

Der Haushaltsausschuss hatte in seiner sogenannten Bereinigungssitzung den Etat des Entwicklungsministeriums mit rund 10,3 Milliarden Euro für 2025 festgesetzt - das sind rund 940 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Der Bundestag will Mitte des Monats über den Haushalt für das laufende Jahr abstimmen. Durch Umschichtungen in dem Ressortetat soll es aber für das UN-Welternährungsprogramm und die Bekämpfung und Ausrottung der Kinderlähmung mehr Geld als zuvor geplant geben.

Ministerin will Mittel noch effizienter nutzen

Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl gab es für das laufende Jahr noch keinen vom Bundestag beschlossenen Haushalt. Die Ministerien arbeiteten daher mit einer vorläufigen Haushaltsführung.

Alabali Radovan sagte, ihr Ministerium prüfe derzeit bis zum Jahresende, "wie wir noch effizienter werden können". Sie fügte hinzu: "Wir müssen noch mehr dafür sorgen, dass auch wirklich jeder Euro die größtmögliche Wirkung erzielt." Das sei klüger, als sich mit der Entwicklungspolitik aus Regionen oder Aufgaben zu verabschieden. Insgesamt müsse es angesichts rückläufiger Mittel gelingen, Entwicklungszusammenarbeit stärker mit wirtschaftlicher Kooperation zu verkoppeln. Dazu sei sie auch schon im Gespräch mit Wirtschaftspartnern./shy/DP/mis