EU-Kommission plant Instrument gegen Abhängigkeit von China 19.06.2026, 18:58 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Die EU-Kommission will ein neues Instrument zur Verringerung der Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen aus China entwickeln. Das sei nötig, um Risiken zu verringern, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Sie sprach von "klarer Unterstützung für eine europäische Antwort, die auf der Einheit der Mitgliedstaaten und dem Dialog mit China beruht". Die EU müsse das Problem globaler Ungleichgewichte angehen.

Konkrete Maßnahmen wurden nicht genannt. Um Zölle soll es bei den Gesprächen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel nicht gegangen sein.

EU braucht seltene Erden aus China

Die EU ist derzeit bei mehreren Rohstoffen stark von China abhängig - etwa bei Magnesium und seltenen Erden. Seltene Erden stecken in Bildschirmen von Smartphones oder Fernsehern, aber auch in den Antrieben für Elektromotoren, Halbleitern oder Turbinen. China hatte im April 2025 Exportkontrollen verhängt. Die Maßnahme wurde als Vergeltungsmaßnahme für die Zoll-Politik von US-Präsident Donald Trump verstanden, die China besonders stark traf. Aber auch deutsche Unternehmen sind betroffen.

Bei ihrem Treffen am Mittwoch im französischen Évian hatten sich die Spitzen der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) schon darauf verständigt, Obergrenzen für die Einfuhr bestimmter Rohstoffe zu erreichen, um so das Risiko der Erpressbarkeit durch Länder wie China zu verringern.

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte Anfang Juni für ein Instrument zur Diversifizierung geworben. Jeder Hochrisikosektor müsse von der Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten befreit werden.

Neben der Abhängigkeit von Rohstoffen setzt auch die oftmals billigere chinesische Konkurrenz Europas Industrie zu. Das Land exportiert mit enormer staatlicher Förderung viel, kauft gleichzeitig wenig ein und erzielt damit Rekordüberschüsse. Mit einem neuen Fünfjahresplan machte Peking zuletzt klar, dass China auch künftig strategische Branchen wie Halbleiter und Künstliche Intelligenz fördern will.

Riesiges Handelsdefizit

"Im vergangenen Jahr verzeichnete die Europäische Union mit 360 Milliarden Euro ihr bisher größtes Handelsdefizit mit China", sagte von der Leyen - rechnerisch eine Milliarde Euro pro Tag. Erstmals wiesen demnach auch alle Mitgliedstaaten ein Handelsdefizit gegenüber China auf.

Europa müsse zudem die Instrumente proaktiver und strategischer einsetzen, die es bereits gebe, um den Markt vor unlauteren Praktiken zu schützen, sagte von der Leyen. Die Spitzenpolitiker hatten sich bei einem Essen über das Thema ausgetauscht.