Rampart zieht Berufung gegen Ungültigkeitsentscheidung des USPTO zurück 12.08.2026, 21:04 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

ST. PAUL, Minnesota, Aug. 12, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Egg Medical
(https://eggmedical.com/) hat bekanntgegeben, dass Rampart IC, LLC (?Rampart")
seine Beschwerde gegen die Entscheidung des USPTO im Rahmen des
Überprüfungsverfahrens zurückgezogen hat, wonach die Ansprüche des ursprünglich
erteilten US-Patents Nr. 11.660.056 von Rampart ungültig sind. Die
Ungültigkeitserklärung des USPTO stützt sich auf die Begründung, dass die
Erfindungen im erteilten Patent '056 entweder bereits zuvor von anderen -
darunter auch Egg Medical - erfunden wurden oder lediglich naheliegende
Varianten von deren Arbeiten darstellen.
Die Ansprüche, die die erneute Prüfung wahrscheinlich überstehen werden, sind
darauf zurückzuführen, dass Rampart die ursprünglich erteilten Ansprüche
wesentlich eingeschränkt und damit den Geltungsbereich des Patents '056
eingegrenzt hat.
Die erneute Überprüfung des '056-Patents wurde von Egg Medical beantragt,
nachdem Rampart Egg Medical wegen Verletzung des ursprünglichen '056-Patents vor
einem US-Bezirksgericht verklagt hatte. Egg Medical hat keinen Konflikt mit
Rampart gesucht. Angesichts der Vorgehensweise von Rampart hat Egg Medical
jedoch sein früheres Patent geltend gemacht und Rampart aufgefordert, die
Verletzung des Patents von Egg Medical unverzüglich einzustellen.
Robert Wilson (https://www.linkedin.com/in/robert-wilson-a90b002/), Chief
Executive Officer von Egg Medical, dazu: ?Der Schutz der Erfinderschaft ist
wichtig. Wir danken dem Patentamt für die umfassende erneute Prüfung des Patents
von Rampart. Die Ungültigerklärung der ursprünglichen Ansprüche des Patents '056
und die mögliche Erteilung eingeschränkter Ansprüche, die keinen Teil unserer
Produktpalette abdecken, stärken die Integrität des US-Patentsystems."
Gavin Philips (https://www.linkedin.com/in/gavin-philipps/), Chief Commercial
Officer bei Egg Medical, fügte hinzu: ?Egg Medical wird weiterhin in das
investieren, was für unsere Kunden wirklich zählt, nämlich in die Technologie,
die die Kategorie der Geräte für verbesserten Strahlenschutz
(https://cardiovascularbusiness.com/topics/clinical/interventional-
cardiology/scai-pushes-better-radiation-protection-cath-labs) geprägt hat:
raumweite Streustrahlungsreduzierung, die das gesamte Behandlungsteam schützt
(https://eggmedical.com/egg-medical-press-release-april-6-2026/) ohne bauliche
Maßnahmen (https://eggmedical.com/egg-medical-press-release-april-6-2026/), ohne
Stolperfallen durch rollende Geräte und ohne Unterbrechungen des
Arbeitsablaufs."
Über Egg Medical
Egg Medical ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Strahlenschutz. Es
wurde mit dem Ziel gegründet, die Strahlenbelastung von medizinischem Personal
(https://www.alara-plus.org/) zu reduzieren, das mithilfe von Röntgenaufnahmen
lebensrettende diagnostische und therapeutische Eingriffe an Patienten
durchführt.
Medienkontakt:
Susan Storm (https://www.linkedin.com/in/susan-storm-
5b010b41/), sstorm@eggmedical.com (mailto:sstorm@eggmedical.com)
Â