Pistorius ruft zu mehr Einsatz für Demokratie auf 25.04.2025, 14:54 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dazu aufgerufen, sich stärker für die Demokratie in Deutschland einzusetzen. "Unsere Demokratie ist erneut in Gefahr, so sehr wie schon lange nicht mehr", sagte der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold in Berlin, das schon in der Weimarer Republik für demokratische Werte eintrat.

Er verwies auf die jüngsten Wahlergebnisse "einer rechtsextremen Partei" auf Landes- und Bundesebene und meinte damit offensichtlich die AfD. "Diese Wahlerfolge sind für Deutschland eine Zäsur und ein Debakel zugleich." Populisten stellten die Demokratie und deren Werte offen und aggressiv infrage mit Hass und mit Hetze.

Jeder kann etwas tun

"Die Demokratie gegen innere und äußere Feinde zu verteidigen, kann nicht Aufgabe allein der Staatsgewalt sein", mahnte Pistorius. "Es braucht auch und vor allem überzeugte Demokratinnen und Demokraten." Denn: "Unsere Demokratie ist mehr als der Wahlzettel alle vier Jahre. Es geht gerade jetzt darum, aktiv für sie einzustehen." Dies könne jeder tun, in einer demokratischen Partei, bei Demonstrationen, im Sportverein, bei der Arbeit oder zu Hause.

Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold mehr als 100 Jahre alt

Das überparteiliche und sozialdemokratisch geprägte Reichsbanner war 1924 in den Anfangsjahren der Weimarer Republik zum Schutz der Demokratie vor Links- und Rechtsextremisten gegründet worden. Nach Angaben des Deutschen Historischen Museums war das Reichsbanner mit mehr als 1,5 Millionen Mitgliedern die größte Massenorganisation der Weimarer Republik. In dem Wehrverband durften nur Männer Mitglied sein. Kommunisten und Monarchisten waren ausgeschlossen.

Von 1924 bis zum Verbot im März 1933 kamen nach Angaben des Historikers Sebastian Elsbach etwa 100 Mitglieder bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit ihren politischen Gegnern ums Leben. Eine vergleichbare Anzahl von rechtsradikalen Aktivisten sei von Reichsbannermitgliedern getötet worden.

Pistorius legt Kranz nieder

Gemeinsam mit Vertretern des Reichsbanners legte Pistorius auf dem Friedhof Columbiadamm in Berlin-Neukölln Kränze am Grab von Erich Schulz nieder. Der damals 27-jährige Lagerarbeiter wurde vor 100 Jahren am 25. April 1925 von einem Mitglied des rechtsradikalen "Bund Wiking" erschossen. Er gilt als erstes Todesopfer des Reichsbanners im Kampf gegen den aufkommenden Nationalsozialismus./kr/DP/mis

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