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'Schwäbische Zeitung' zu Grün-Schwarz/Koalitionsvertrag 07.05.2026, 05:35 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

"Schwäbische Zeitung" zu Grün-Schwarz/Koalitionsvertrag:

"Wachstum, Wirtschaft, Arbeitsplätze: Wo Grüne und CDU in Baden-Württemberg ihre zentrale Aufgabe sehen, daran lässt der Koalitionsvertrag keinen Zweifel. Der Sound ist deutlich anders als beim vorherigen Koalitionsvertrag von 2021, der Klimaschutz ist weiter nach hinten gerutscht. Stattdessen geht es um Wettbewerbsfähigkeit, die nicht nur gesichert, sondern "neu erkämpft" werden müsse. In Berlin weckt die Regierung gerade starke Zweifel daran, ob sie zu einem großen Wurf noch in der Lage ist. Die Stuttgarter Bündnispartner haben die Chance, sich davon positiv abzuheben. Indem sie unterschiedlichen politischen Akzenten zum Trotz an einem Strang ziehen. Indem sie Reformen nicht aufschieben und auch dem Partner mal einen Erfolg gönnen. Klappt das, würde es die politische Mitte stabilisieren und könnte im besten Fall zum Vorbild für die Bundespolitik werden. Dem Selbstverständnis der Menschen im Südwesten wäre eine solche Rolle jedenfalls nicht völlig fremd."

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