MÜNCHEN (dpa-AFX) - US-Außenminister Marco Rubio hat Europa während seiner mit Spannung erwarteten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Hand gereicht. Der Gesandte von US-Präsident Donald Trump schwärmte von Mozart, Beethoven, Shakespeare, den Beatles und dem Kölner Dom als Ausdruck von Genie und Kultur Europas
- aber er zeichnete auch ein düsteres Bild vom Ist-Zustand der
verbündeten Nationen. Verpackt in höflichen Worten sagte der 54-Jährige, Europa könne nicht bleiben, wie es ist.
"Unser Schicksal ist und bleibt untrennbar mit Ihrem verbunden", sagte Rubio in Richtung der Staats- und Regierungschefs im Ballsaal des Bayerischen Hofes in München. Die USA strebten "keine Trennung an, sondern die Wiederbelebung einer alten Freundschaft". Rubio schlug damit deutlich versöhnlichere Töne an als US-Vizepräsident JD Vance vor einem Jahr an gleicher Stelle, der Europa abgekanzelt hatte.
Entsprechend zurückhaltend reagierte die deutsche Politik. Zwar sei der Auftritt Rubios "sehr verbindlich" und "sehr diplomatisch" gewesen, sagte Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Trotzdem muss man ja einfach sehen, wir haben gerade sehr viele Dinge im transatlantischen Verhältnis, die nicht gemeinsam laufen, wo wir Differenzen haben. Und deswegen wäre das Falscheste, was jetzt passieren kann, dass die Europäer sich jetzt zufrieden zurücklehnen und sagen: Jetzt ist wieder alles gut."
"Klima-Kult" und Massenmigration
Rubio betonte die seiner Ansicht nach großen Fehler, die in den vergangenen Jahrzehnten gemacht worden seien. Der US-Außenminister sprach von einem "Klima-Kult", der zu einer falschen Energiepolitik geführt habe. Im Streben nach einer Welt ohne Grenzen seien zudem "unsere Türen für eine beispiellose Welle der Massenmigration" geöffnet worden, sagte er.
"Wir haben diese Fehler zusammen gemacht", sagte Rubio. Zwar seien die USA bereit, die Veränderungen auch alleine zu bewältigen, es sei aber ihre Präferenz - "und unsere Hoffnung" -, das gemeinsam mit den Europäern zu tun. "Unseren Freunden", sagte Rubio. "Wir gehören zusammen." Amerika, meinte der frühere Trump-Gegner, ebne den Weg für ein "neues Jahrhundert des Wohlstands". An ihrer Seite wollen die USA seinen Worten nach ein Europa sehen, "das stolz auf sein Erbe und seine Geschichte ist".
Für die Amerikaner liege die Heimat zwar in der westlichen Hemisphäre. "Aber wir werden immer Kinder Europas bleiben", sagte Rubio. In einer "Zeit, in der Schlagzeilen das Ende der transatlantischen Ära verkünden", solle allen klar sein, dass dies weder das Ziel noch der Wunsch der USA sei.
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte, Rubios Rede habe einen Rahmen geschaffen, "in dem über die Meinungsverschiedenheiten im transatlantischen Verhältnis gesprochen werden kann". Die Rede habe aber alle konkreten politischen Themen wie etwa den Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelassen. Das Ukraine-Thema schnitt Rubio in einer anschließenden Fragerunde nur an, als er sagte, es sei unsicher, ob Russland in den von Trump initiierten Friedensgesprächen wirklich verhandlungsbereit ist.
Verweise auf die europäische Kultur
Der Trump-Minister betonte, den Vereinigten Staaten liege die gemeinsame Zukunft sehr am Herzen. "Wenn wir manchmal unterschiedlicher Meinung sind, dann rührt diese Meinungsverschiedenheit von unserer tiefen Sorge um ein Europa her, mit dem wir nicht nur wirtschaftlich und militärisch verbunden sind", sagte Rubio. Die Partner seien "auch spirituell und kulturell miteinander verbunden".
In Europa seien die Ideen entstanden, die den Grundstein für die Freiheit gelegt und die Welt verändert hätten. Der Kontinent habe Genies hervorgebracht, Rubio nannte "Mozart und Beethoven, Dante und Shakespeare, Michelangelo und Da Vinci, die Beatles und die Rolling Stones". Die hoch aufragenden Türme des Kölner Doms zeugten unter anderem "von der Größe unserer Vergangenheit", sagte der US-Außenminister.
Treffen mit dem Bundeskanzler
Bundeskanzler Friedrich Merz saß während der Rede des Außenministers nicht im Saal. Der CDU-Politiker hatte sich bereits am Freitag mit Rubio getroffen. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, das Gespräch habe sich auf die Situation in der Ukraine konzentriert. Außerdem sei es um die europäische Rolle innerhalb der Nato gegangen.
Während seiner eigenen Rede zum Auftakt der Konferenz hatte Merz die Gräben zwischen Europa und den USA benannt - und für einen Neustart der Beziehungen plädiert. "Wir müssen diesseits und jenseits des Atlantiks zu dem Schluss kommen: Zusammen sind wir stärker", sagte Merz.
Erleichterung im Ballsaal
Rubio bekam für seine versöhnlichen Sätze immer wieder Applaus. Beobachter hatten einen schärferen Auftritt befürchtet. Die USA hatten sich in ihrer nationalen Sicherheitsstrategie sowie ihrer Verteidigungsstrategie zuletzt weiter von Europa entfernt.
Vance hatte die europäischen Verbündeten im vergangenen Jahr - nicht einmal einen Monat nach der Amtseinführung von Trump - deutlich kritisiert. Er sprach von einer "Gefahr von innen". Der damalige Auftritt des US-Vizepräsidenten war als provozierter Bruch der transatlantischen Zusammenarbeit bewertet worden./mj/DP/zb