Anzeige
+++Hot Stock!: China kontrolliert Antimon, eines der hochgradigsten Projekte der Welt?! China kontrolliert Antimon, eines der hochgradigsten Projekte der Welt?!+++

Spitzen von Union und SPD beraten im Koalitionsausschuss 11.03.2026, 05:50 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen von Union und SPD treffen sich am Mittwochabend im Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses. Nach Angaben aus der Koalition soll es unter anderem um Haushaltsfragen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gehen. Die SPD will bei den Beratungen mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) auch über die Folgen des Kriegs im Iran sprechen - vor allem im Hinblick auf die steigenden Spritpreise.

Miersch zu Spritpreisen: Gesetzesverschärfungen möglich

"Wir können es nicht hinnehmen, dass hier Konzerne scheinbar willkürlich in einen Bereich hinein spekulieren, der für viele Menschen in Deutschland von wesentlicher Bedeutung ist", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. "Wenn sich herausstellt, dass augenblicklich die gesetzlichen Grundlagen nicht ausreichend sind, dann müssen wir auch über Gesetzesverschärfungen reden." Dieses Anliegen wolle er im Koalitionsausschuss anbringen.

Eine Spritpreisbremse oder ein steuerliches Eingreifen lehnt die SPD derzeit ab. Das Problem seien Preisspekulationen durch die Konzerne. Deren überhohe Gewinne dürften nicht noch mit staatlichen Hilfen flankiert werden.

Pressekonferenz zunächst nicht geplant

Konkrete Beschlüsse werden beim Treffen des Koalitionsausschusses nicht erwartet. Eine Pressekonferenz wie bei früheren Sitzungen ist diesmal zunächst nicht geplant. Das Gremium mit Merz und den anderen Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas (beide SPD) sowie Markus Söder (CSU) an der Spitze gilt als wichtiges Steuerungsgremium für die Regierungsarbeit und tagt in unregelmäßigen Abständen./tam/DP/stw

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
Werbung

Handeln Sie Aktien bei SMARTBROKER+ für 0 Euro!* Profitieren Sie von kostenloser Depotführung, Zugriff auf 29 deutsche und internationale Börsenplätze und unschlagbar günstigen Konditionen – alles in einer innovativen, brandneuen App. Jetzt zu SMARTBROKER+ wechseln und durchstarten!

*Ab 500 EUR Ordervolumen über gettex. Zzgl. marktüblicher Spreads und Zuwendungen.

k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer