Community Development Block Grants (CDBG) Börsenlexikon Vorheriger Begriff: Housing and Economic Recovery Act (HERA) Nächster Begriff: Depository Institutions Deregulation and Monetary Control Act

Die Community Development Block Grants (CDBG) sind ein US-amerikanisches Förderprogramm, das finanzielle Mittel an Städte, Gemeinden und Landkreise vergibt, um die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, Wohnraum für einkommensschwache Haushalte zu verbessern und kommunale Infrastrukturprojekte zu unterstützen. Das Programm wurde 1974 durch den Housing and Community Development Act ins Leben gerufen und wird vom US-Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (Department of Housing and Urban Development, HUD) verwaltet.

CDBG gehört zu den bedeutendsten Förderprogrammen für kommunale Entwicklung in den USA. Es ermöglicht Städten und Gemeinden, Mittel flexibel einzusetzen, um wirtschaftliche Ungleichheiten zu bekämpfen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Lebensqualität benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu verbessern.

Hintergrund und Gründung der CDBG

Vor der Einführung des CDBG-Programms wurden Bundesmittel für Stadtentwicklungsprojekte in Form separater Zuschüsse mit strikten Vorgaben vergeben. Diese Programme waren oft bürokratisch, ineffizient und boten wenig Flexibilität für lokale Behörden.

Im Jahr 1974 verabschiedete der US-Kongress den Housing and Community Development Act, der mehrere bestehende Programme zusammenfasste und die Community Development Block Grants (CDBG) als neues, flexibleres Förderinstrument einführte. Ziel war es, den lokalen Regierungen mehr Autonomie bei der Verwendung der Mittel zu geben und sie besser an die spezifischen Bedürfnisse ihrer Gemeinden anzupassen.

Ziele des CDBG-Programms

Das Hauptziel der CDBG-Förderung ist es, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung benachteiligter Gemeinden zu unterstützen. Die Mittel werden für Projekte verwendet, die mindestens einem der folgenden Kriterien entsprechen:

1. Unterstützung von einkommensschwachen und mittleren Haushalten

   • Mindestens 70 % der CDBG-Mittel müssen Projekten zugutekommen, die Menschen mit niedrigem bis mittlerem Einkommen (low- and moderate-income, LMI) zugutekommen.

2. Beseitigung von Slums und städtischem Verfall

   • Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen in benachteiligten Stadtteilen zur Bekämpfung von Verwahrlosung und steigender Kriminalität.

3. Behebung dringender Gesundheits- und Sicherheitsprobleme

   • Notfallhilfen zur Wiederherstellung von Infrastruktur nach Naturkatastrophen oder anderen akuten Problemen.

Verteilung der CDBG-Mittel

Das US-Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) verwaltet das CDBG-Programm und vergibt Mittel nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel. Die Gelder werden in zwei Hauptkategorien vergeben:

1. Entitlement Communities Program (Direkte Mittelvergabe an größere Städte und Landkreise)

• Direktförderung für Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern und Landkreise mit über 200.000 Einwohnern.
• Die Mittel werden nach einem formelbasierten System vergeben, das Faktoren wie Bevölkerungsgröße, Einkommensniveau und Wohnungsbedarf berücksichtigt.
• Etwa 70 % des CDBG-Budgets fließen in dieses Programm.

2. State Administered CDBG (Verwaltung durch Bundesstaaten für kleinere Gemeinden)

• Gemeinden mit weniger als 50.000 Einwohnern erhalten keine direkte Förderung, sondern müssen Mittel über ihr jeweiliges Bundesland beantragen.
• Bundesstaaten verteilen die Mittel basierend auf den Entwicklungsbedürfnissen der Kommunen.
• Etwa 30 % des CDBG-Budgets werden über dieses Programm vergeben.

Beispiele für CDBG-finanzierte Projekte

Die CDBG-Mittel können für eine Vielzahl von Projekten verwendet werden, darunter:

Besondere Programme innerhalb der CDBG

Zusätzlich zu den regulären CDBG-Zuschüssen gibt es spezielle Programme:

1. CDBG-Disaster Recovery (CDBG-DR)

   • Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Gemeinden, die von Naturkatastrophen betroffen sind.
   • Wird oft für den Wiederaufbau nach Hurrikans, Tornados oder Überschwemmungen verwendet.

2. CDBG-National Disaster Resilience Competition (CDBG-NDR)

   • Wettbewerbsbasierte Mittelvergabe zur Finanzierung nachhaltiger, widerstandsfähiger Infrastruktur in Katastrophengebieten.

3. CDBG-Coronavirus (CDBG-CV)

   • Spezielle Mittel zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, u. a. für Mietunterstützung und kommunale Gesundheitsprojekte.

Vorteile des CDBG-Programms

Das CDBG-Programm bietet zahlreiche Vorteile für Städte und Gemeinden:

• Hohe Flexibilität: Kommunen können die Mittel an ihre spezifischen Bedürfnisse anpassen.
• Langfristige Wirkung: Investitionen in Wohnraum, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung verbessern nachhaltig die Lebensbedingungen.
• Effektive Armutsbekämpfung: Förderung von Projekten, die direkt einkommensschwachen Haushalten zugutekommen.
• Förderung öffentlicher-private Partnerschaften: Zusammenarbeit mit Unternehmen, um wirtschaftliches Wachstum zu fördern.

Kritik am CDBG-Programm

Trotz seines Erfolgs gibt es auch Kritik am CDBG-Programm:

1. Bürokratische Hürden
   • Antragsverfahren und Berichtspflichten sind komplex, insbesondere für kleine Gemeinden.
2. Missbrauch und Ineffizienz
   • Einige Studien haben gezeigt, dass nicht alle CDBG-Mittel effizient verwendet werden.
3. Kürzungen im Bundeshaushalt
   • In den letzten Jahrzehnten wurde das CDBG-Budget mehrfach reduziert, wodurch weniger Mittel für bedürftige Gemeinden zur Verfügung standen.
4. Ungleiche Verteilung der Mittel
   • Wohlhabendere Städte erhalten oft mehr Mittel als ärmere ländliche Gebiete, da die Vergabeformeln auf Bevölkerungszahlen basieren.

Zukunft des CDBG-Programms

Trotz Kritik bleibt das CDBG-Programm ein zentraler Bestandteil der US-amerikanischen Stadt- und Wohnraumförderung. Zukünftige Entwicklungen könnten umfassen:

1. Erhöhung der Mittel für soziale und ökologische Projekte
   • Investitionen in nachhaltige Stadtentwicklung und klimafreundliche Infrastruktur.
2. Digitalisierung und effizientere Mittelvergabe
   • Einführung neuer Technologien zur transparenten Verwaltung von Fördergeldern.
3. Stärkere Fokussierung auf einkommensschwache Gemeinden
   • Reform der Vergabekriterien, um gezieltere Unterstützung für benachteiligte Regionen zu ermöglichen.

Fazit

Die Community Development Block Grants (CDBG) sind ein essenzielles Förderinstrument zur Verbesserung der Lebensqualität in US-Städten und Gemeinden. Durch die Finanzierung von Wohnraumprojekten, Infrastrukturmaßnahmen und wirtschaftlichen Entwicklungsprogrammen hat das CDBG-Programm seit 1974 Millionen von Menschen unterstützt.

Obwohl Herausforderungen wie Bürokratie und Mittelverteilung bestehen, bleibt das CDBG ein Schlüsselelement der US-amerikanischen Stadtentwicklungspolitik. Zukünftige Reformen könnten das Programm noch effektiver gestalten und seine Wirkung auf benachteiligte Gemeinschaften weiter verstärken.