Anzeige
+++Breaking News: Copper One entdeckt neue Zone auf Redonda!+++
Portfolio Tracker
Alle Depots an einem Ort. Dein Gesamtvermögen immer im Blick, tiefgründige Renditeanalysen und Dividendenplaner.
Anzeige
Historisches Votum

Brasiliens Senat blockt Ernennung eines Richters 30.04.2026, 06:38 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Erstmals seit mehr als 130 Jahren hat Brasiliens Senat wieder die Ernennung eines Richters für das Oberste Gericht abgelehnt. Die Senatoren verweigerten dem von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nominierten Generalstaatsanwalt Jorge Messias mit 42 zu 34 Stimmen bei einer Enthaltung die notwendige Mehrheit, wie das brasilianische Nachrichtenportal "G1" berichtete. Demnach hatte sich der Senat zuletzt 1894 unter Präsident Floriano Peixoto quergestellt und mehrere Kandidaten für das Gericht abgelehnt.

Durch die geheime Abstimmung ist unklar, welche politischen Lager dem Kandidaten die Unterstützung verweigerten. Die Entscheidung verdeutlicht aber die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im brasilianischen Senat, in dem die Regierung mangels eigener Dominanz auf wechselnde Bündnisse angewiesen ist.

Messias: Kritik an Gericht und gegen Abtreibungen

In seiner Anhörung im Verfassungsausschuss hatte Messias seine ablehnende Haltung zur Abtreibung bekräftigt, einem politisch und gesellschaftlich hochumstrittenen Thema im katholisch geprägten Brasilien. Außerdem kritisierte er frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts, die nach seiner Auffassung dessen Autorität untergruben. Zugleich warnte Messias vor wachsendem "richterlichem Aktivismus", ohne diesen politisch zu verorten. "Der richterliche Aktivismus hat in ganz Brasilien an Gewicht gewonnen, und er ist nicht nur auf Brasilien beschränkt", sagte er.

Messias leitet die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft und sollte einen freiwillig ausgeschiedenen Richter am Obersten Gericht ersetzen. Aufgrund der Ablehnung seines Wunschkandidaten muss Lula nun einen neuen Anwärter für das Gericht benennen, das aus elf Richtern besteht.

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer