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Nach Rücktrittsangebot

Belgiens Premier erneut beim König 06.11.2026, 05:50 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Nach seinem Rücktrittsangebot wegen zunächst gescheiterter Haushaltsverhandlungen wird Belgiens Regierungschef Bart De Wever an diesem Freitag erneut beim belgischen König Philippe erwartet (10.30 Uhr). Das royale Staatsoberhaupt hatte eine Entscheidung zum Rücktritt des Politikers von der flämischen Nationalistenpartei N-VA am Montag zunächst aufgeschoben und ihn erneut zur Audienz geladen.

Hintergrund für De Wevers Rücktrittsangebot ist das Ringen um den belgischen Haushalt für 2027 und ein Sparpaket, mit dem die Mitte-rechts-Regierung bis 2029 Einsparungen in Höhe von rund zehn Milliarden Euro erzielen will. Besonders mit Blick auf den Etat für 2027 wächst der Druck. Koalitionsverhandlungen darüber waren nach langem Ringen in der Nacht zum Montag gescheitert.

Im Laufe der Woche sprach König Philippe mit den Vorsitzenden der fünf Koalitionsparteien. De Wever blieb zunächst im Amt. Generell kann der König ein Rücktrittsangebot eines Premierministers annehmen, ablehnen oder seine Entscheidung weiter aufschieben und so den Regierungsparteien mehr Zeit geben, noch einen Kompromiss zu finden.

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