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Pressestimme/'The Times'

Ein Treffen nach dem Prinzip 'Macht geht vor Recht' 19.11.2026, 09:05 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Zum Treffen von US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin in Shenzhen heißt es am Donnerstag in der britischen Zeitung "The Times":

"Die autoritären Staatschefs Russlands, Chinas und der Vereinigten Staaten haben kaum etwas gemeinsam, abgesehen von ihrer Abneigung gegen uns Europäer und unserer lästigen Fixierung auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte. Ihr trilaterales Gipfeltreffen ist eine Premiere und wäre unter keinem früheren US-Präsidenten vorstellbar gewesen. Die jetzige US-Regierung macht keinen Hehl daraus: Gegner sind nun wichtiger als Verbündete.

Es kommt noch schlimmer: Europa kämpft darum, einen Platz bei der nächsten Runde der von den USA vermittelten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zu erhalten. Die USA versichern, dass wir einbezogen werden. Die Russen sagen bislang Nein. Der wahrscheinliche Preis für eine Teilnahme Europas ist die Zustimmung zu Forderungen des Kremls nach Verhandlungen über ein umfassenderes europäisches Sicherheitsabkommen.

Das mag harmlos klingen. Kann es denn schaden, miteinander zu reden? Und man kann doch Russlands Wünsche nicht ewig ignorieren. Doch in Wahrheit entscheiden wieder einmal die großen Länder über die Zukunft der kleineren. Sie tun dies nach dem Prinzip "Macht geht vor Recht", das auf der Konferenz von Jalta im Jahr 1945 festgeschrieben wurde, als Großbritannien und die USA der sowjetischen Kontrolle über Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg zustimmten. Für die zivilisierte Welt ist "Jalta" ebenso wie "München" ein Synonym für Schande: Beschwichtigung Hitlers aus Feigheit im Jahr 1938; Beschwichtigung Stalins aus Schwäche im Jahr 1945."

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