Anzeige
+++– 421.670 CAD an Käufen, während Silber $88 erreicht Insider kaufen kräftig zu – 421.670 CAD an Käufen, während Silber $88 erreicht+++
ROUNDUP

SPD und Union setzen auf Entscheidungen bei Koalitionsausschuss 07.10.2025, 16:49 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Union und SPD peilen beim Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Mittwoch Entscheidungen in einigen wichtigen Themenfeldern an. Er hoffe auf einen "Koalitionsausschuss der Ergebnisse", sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Hoffmann. Zuletzt seien viele Dinge entwickelt worden, jetzt sollten einzelne Dissenspunkte mit Einbindung der Parteichefs gelöst werden. Im Blick stehen sollen unter anderem die Reform des Bürgergelds und die Finanzierung von Bauprojekten im Verkehrsnetz.

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte: "Uns ist wichtig, dass das, was baureif ist bei Schiene und Straße in den nächsten Jahren auch finanziert wird und gebaut werden kann." Bei der Finanzierung wichtiger Neubauprojekte waren kürzlich Schwierigkeiten zutage getreten. Thema sein sollen demnach auch Vorbereitungen auf den Autogipfel bei Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit Branchenvertretern an diesem Donnerstag sein. Dem Koalitionsausschuss gehören die Spitzen der Parteien und Fraktionen von CDU, CSU und SPD an.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch geht nach eigener Aussage davon aus, dass man im Koalitionsausschuss Entscheidungen in bestimmten Streitpunkten herbeiführen wird. Welche das sein werden, ließ er allerdings offen. SPD-Chefin Bärbel Bas sagte, man werde sich auch über die Auto- und Stahlindustrie unterhalten. Gemeinsame Botschaft sei, Industriearbeitsplätze und Standorte zu sichern, sie aber auch zukunftstauglich und zukunftsfähig zu machen.

Spahn sagte vor einer Unionsfraktionssitzung, es werde seit vielen Monaten über die Reform des Bürgergeldes zu einer neuen Grundsicherung gesprochen. "Mein Eindruck ist auch, wir haben in weiten Teilen eine große Einigkeit erreichen können in den letzten Wochen." Jetzt werde im Koalitionsausschuss weitergeredet. "Umso schneller die Entscheidung kommt, desto besser."

Vor dem Autogipfel machte CSU-Landesgruppenchef Hoffmann deutlich, dass eine gemeinsame Position der Koalition zur Frage des Verbots neuer Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 in der Signalwirkung wichtig wäre. Die Union will, dass Deutschland bei anstehenden Entscheidungen auf EU-Ebene für eine Abschaffung des Verbots eintritt, die SPD will daran festhalten./sam/ax/DP/nas

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
Werbung

Handeln Sie Aktien bei SMARTBROKER+ für 0 Euro!* Profitieren Sie von kostenloser Depotführung, Zugriff auf 29 deutsche und internationale Börsenplätze und unschlagbar günstigen Konditionen – alles in einer innovativen, brandneuen App. Jetzt zu SMARTBROKER+ wechseln und durchstarten!

*Ab 500 EUR Ordervolumen über gettex. Zzgl. marktüblicher Spreads und Zuwendungen.

Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer