Anzeige
+++Pelican AI: +34,75 % in Frankfurt! Ist das erst der Anfang einer großen Kursrallye?+++
Portfolio Tracker
Dein Depot in Echtzeit – Kurse, Renditeanalyse und Dividendenplaner an einem Ort.
Anzeige

Wagenknecht-Kommission stützt 'Magdeburger Weg' mit AfD 16.11.2026, 06:31 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Sahra Wagenknecht und die Grundwertekommission des BSW stellen sich hinter die parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen-Anhalt. "Das BSW sollte die Linie konsequent umsetzen, die es vor der Wahl versprochen hat", heißt es in einem Beschluss der Kommission, die Wagenknecht leitet. Sinnvollen Anträgen solle man zustimmen, unabhängig von welcher Partei sie stammten. "Dem entspricht, Schnittmengen und Mehrheiten bei Sachthemen auch durch gemeinsame Anträge zu nutzen."

Der gemeinsame Antrag zur Ukraine-Politik, den AfD und BSW in einer Sondersitzung des Landtags verabschiedet hatten, sei ein "gelungenes Vorbild", heißt es weiter. "Eine punktuelle Übereinstimmung bedeutet weder eine gemeinsame politische Grundlage noch eine politische Annäherung." Das Papier stellt klar: "Eine Koalition mit der AfD oder die Tolerierung einer AfD-(Minderheits-)Regierung kommen daher ebenso wenig infrage wie die Beteiligung an einer Brandmauer-Koalition."

"AfD diffamiert"

Die AfD solle behandelt werden wie andere politische Konkurrenten auch, hält das Papier fest. Es gebe dort extremistische Positionen, doch die gebe es auch in den etablierten Parteien. Die "Diffamierung der heutigen AfD als "Nazi-Partei"" sei "vollkommen realitätsfern".

Trotzdem hätten viele Sorge, "dass das BSW durch eine Kooperation mit der AfD dazu beitragen könnte, auch den extremistischen Positionen Macht und Einfluss zu verschaffen. Wir verschließen die Augen nicht vor diesem Problem. Wir legen Wert darauf, das uns grundsätzlich Unterscheidende zu benennen."

Die AfD hatte im September mit fast 44 Prozent der Stimmen die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen, doch fehlt ihr die absolute Mehrheit. Das BSW ist mit knapp über fünf Prozent der Stimmen Zünglein an der Waage.

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer