Wahl-Ausschluss

Russische Oppositionspartei will kämpfen 11.08.2026, 06:36 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Nach dem Urteil über ihren Ausschluss von der Parlamentswahl in Russland will die liberale Oppositionspartei Jabloko weiter um ihre Teilnahme bei der Abstimmung kämpfen. "Sie irren sich, wenn sie glauben, dass man mit einem Federstrich Millionen Menschen abschreiben kann, die Frieden, Freiheit und eine normale Zukunft für ihr Land wollen", schrieb Jabloko-Chef Nikolai Rybakow am Abend bei Telegram.

Die Partei kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Rybakow dankte den Hunderten Menschen, die zur Unterstützung vor das Gericht gekommen waren. "Nichts ist vorbei. Alles fängt erst an", sagte er.

Russlands Oberstes Gericht hatte die gegen Moskaus Angriffskrieg auftretende Partei am Montag von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen. Richter Wjatscheslaw Kirillow - der bereits die Menschenrechtsorganisation Memorial verboten hatte - gab in Moskau einer Klage der kremltreuen nationalistischen Partei Rodina statt, die eine Vielzahl von Verstößen gegen russische Gesetze bei der Zulassung der Oppositionspartei beklagt hatte.

"Wir sind mit der getroffenen Entscheidung nicht einverstanden und werden dagegen Berufung einlegen", schrieb Parteigründer Grigori Jawlinski bei Telegram. "Wir hoffen, dass die Regierung die gesellschaftliche Forderung nach Frieden, Freiheit und einem Leben ohne Angst berücksichtigt in ihrer Politik." Es gehe nicht um das Schicksal von Jabloko, sondern um das Russlands.

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