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Aber denke doch mal ein gutes Zeichen. Das Patent wurde nicht abgelehnt. Der Prüfer hat nur um Änderungen gebeten. 4 Monate hat es scheinbar gedauert von dem Antrag der letzten Prüfung. Jetzt muss der Prüfer die neuen Änderungen prüfen und da kommen vielleicht noch 1,2 Änderungen und wenn die sich mal einig sind dann wird das wohl nurnoch eine Frage der Zeit sein.

Also ich habe gerade nochmal geschaut um was genau es dort geht. Konnte die Datei ja noch laden. Also wenn mein Englisch nicht ganz eingerostet ist geht es um die Kommunikation zwischen dem Prüfer für das Patent und innocan und Änderungen die vorgenommen werden müssen, da es so nicht erteilt werden kann. Speziell die anspruchsseiten 39-42 mit den Ansprüchen 1-30 wären so nicht patentierbar, da die Ansprüche auf mehrere angebliche Erfindungen gerichtet wären. Innocan hat das akzeptiert und zieht die Ansprüche von 15-30 komplett zurück. Würde sich aber 1-14 die Ansprüche sichern wollen, dort eine oder mehrere Teilanmeldungen für alle anderen in der Anmeldung offenbarten Erfindungen einzureichen. Sie haben um frühzeitige neue Prüfung des Antrags gebeten. In dem anderen Brief beziehen sie sich auch zu dem Prüfer wegen der Prüfungsabforderung vom 11.04.23 Die haben 24 neue bzw unformulierte Ansprüche aufgeschrieben und sie zur Prüfung eingereicht. Dies haben die gemacht um mehr Klarheit in die Ansprüche und das Patent zu bringen.. was genau die umändern wollen das lese ich jetzt nicht mehr 😅

Die Bulli Nachrichten sind scheinbar gelöscht worden

🙋‍♂️ ihr patent schnüffelmäuskes☺️

Kann es sein das die letzten Werbetexte von H.P. auf FN Weg sind 🤔

Vielleicht geht es morgen wieder

Man konnte es öffnen habe ich vorhin auch 😉👍

Beim Aufmachen:-)…Der Antrag konnte nicht genehmigt werden, da das Tageslimit für das CIPO bereits ausgeschöpft ist. Bevor du, Checkerpig, erneut Unsinn postest, klicke auf den Link und überprüfe die Informationen selbst.

Interessant. Und seit 15.08.2023 läuft die Polli-Werbe-Maschinerie nach knapp einem Jahr Pause wieder...

Genau, nach 100x anklicken sagt der Server, dass er jetzt Mittagsschlaf macht. Eiskalt kombiniert, Sherlock!

Zu oft geöffnet heißt großes Interesse und es tut sich was bei den Patenten 👍💪

Entschuldige 😁

Also komme selbst nicht mehr auf die Seite 😅 vielleicht morgen nochmal versuchen

Oh der sagt wurde heute wohl zu oft geöffnet

Dann steht das dort mit den passenden Datum und ganz rechts kann man dann die akte öffnen

Gehst auf patent Familie und dann auf neue rechtssprechungseeeignisse