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'Pforzheimer Zeitung' zum Koalitionsausschuss 12.05.2026, 05:35 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

"Pforzheimer Zeitung" zum Koalitionsausschuss:

"Wer erfolgreich regieren will, muss zuerst klären, was dauerhaft finanzierbar ist, welche Entlastungen wirklich bei kleinen und mittleren Einkommen ankommen und wie Länder und Wirtschaft frühzeitig eingebunden werden. Genau dort soll eine breitere Einkommensteuerreform ansetzen. Söders Devise, man solle "nicht über Dinge streiten, die nicht gehen", klingt altmodisch, ist aber ein ziemlich moderner Maßstab für krisentaugliche Politik. Vor dem Koalitionsausschuss heißt das: Wenn das schwarz-rote Bündnis seine Lektion aus den vergangenen Tagen gelernt hat, wird es weniger Symbolpolitik und mehr tragfähige, durchdachte und abgestimmte Lösungen präsentieren."

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