Anzeige
++++++ Neuvorstellung: Pelican AI: Millionenumsätze, Bankengiganten – jetzt die große Kurschance? ++++++
Portfolio Tracker
Dein Depot in Echtzeit – Kurse, Renditeanalyse und Dividendenplaner an einem Ort.
Anzeige

Reiche-Plan für Spritpreisdeckel sieht Hürden vor 02.11.2026, 10:43 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant Einschränkungen beim vorgesehenen Spritpreisdeckel. Der Gesetzentwurf lege "objektive Voraussetzungen" für den Einsatz des Instruments fest, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Wirtschaftsministerium erfuhr.

Maßgeblich soll demnach eine Preissteigerung sein, die über drei aufeinanderfolgende Wochen deutlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. Zudem solle die Höchstpreisregelung auf maximal drei Monate befristet sein. Bei einer drohenden Gefährdung der Versorgungssicherheit könne ihre Anwendung ausgesetzt werden.

Der Entwurf befindet sich in der sogenannten Frühkoordinierung - das ist der erste Schritt der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung. Zuerst hatten das Portal "The Pioneer" und das "Handelsblatt" über die Pläne berichtet.

Preisbegrenzung dürfe nicht die Versorgungssicherheit gefährden

Ziel des Gesetzentwurfs sei es, "außergewöhnliche Kraftstoffpreissteigerungen", die deutlich über die europäische Preisentwicklung hinausgingen, wirksam begrenzen zu können und dabei die Versorgung mit Benzin und Diesel jederzeit sicherzustellen, hieß es. Entscheidend für die Ausgestaltung sei, dass eine Preisbegrenzung die Versorgungssicherheit nicht gefährden dürfe - darauf hatte Reiche wiederholt hingewiesen.

Mitte September hatten sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition darauf verständigt, Gespräche mit der Mineralölwirtschaft zu führen - mit dem Ziel, spätestens zum 1. Januar 2027 einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens einzuführen. Dieser solle "nicht dauerhaft" und "krisenbedingt" sein, hieß es mit Blick auf den Iran-Konflikt, der Preissprünge auslöste. Weiter hieß es: "Die Versorgungssicherheit muss gewährleistet sein. Missbräuchliche Preisaufschläge müssen unterbunden werden." Ende Dezember läuft der Tankrabatt aus.

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
Weitere News

10:48 Uhr • Artikel • BörsenNEWS.de

10:47 Uhr • Artikel • dpa-AFX

10:45 Uhr • Artikel • dpa-AFX

10:36 Uhr • Artikel • dpa-AFX

10:35 Uhr • Artikel • dpa-AFX

10:35 Uhr • Artikel • dpa-AFX

10:12 Uhr • Artikel • dpa-AFX

Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer