Anzeige
++++++ Neuvorstellung: Pelican AI: Millionenumsätze, Bankengiganten – jetzt die große Kurschance? ++++++
Portfolio Tracker
Dein Depot in Echtzeit – Kurse, Renditeanalyse und Dividendenplaner an einem Ort.
Anzeige

Walesa versichert Polens Regierungschef seine Unterstützung 31.10.2026, 11:10 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

Lech Walesa, Friedensnobelpreisträger und ehemaliger Präsident Polens, hat im eskalierenden Streit um das polnische Verfassungsgericht Ministerpräsident Donald Tusk seine Unterstützung versichert. "Das Vaterland ist in Not!", schrieb Walesa auf seiner Facebook-Seite. "Ich stehe an Ihrer Seite in der ersten Reihe - ganz gleich, wie die Umstände sind." Er rufe auch seine Mitstreiter "aus unserem gemeinsamen Kampf dazu auf, unsere Bestrebungen zu unterstützen", schrieb Walesa.

Walesa hatte im August 1980 den Streik auf der Danziger Lenin Werft angeführt, der zu Eingeständnissen der kommunistischen Regierung und zur Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc (Solidarität) als erste unabhängige Gewerkschaft im kommunistischen Machtbereich führte. Der Elektriker mit dem markanten Schnauzbart wurde damals zum Symbol des polnischen Freiheitskampfs.

In Polen herrscht zwischen den beiden großen politischen Lagern ein erbitterter Streit um die Besetzung des Verfassungsgerichts. Die naionalkonservative Partei PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regiert hatte, hatte das Gericht mit ihr politisch nahestehenden Richtern besetzt. Das Mitte-Links-Bündnis Tusks, das nach der Parlamentswahl 2023 die Regierung übernommen hatte, will die umstrittenen Neuerungen der PiS-Regierung im Justizwesen rückgängig machen.

Die aktuelle Krise wurde durch eine Bekanntmachung auf der Webseite des Verfassungsgerichts ausgelöst. Dort hieß es, der bisherige Präsident Bogdan Swieczkowski und sein Stellvertreter seien einstweilen von ihren Funktionen entbunden worden. Stattdessen werde die Richterin Anna Korwin-Piotrowska das Gericht geschäftsführend leiten. Noch in den Abendstunden versammelten sich hunderte Demonstranten vor dem Gericht. Polizei riegelte das Gebäude ab.

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer