Nationale Sicherheit:
Wenn sie in den Vorstandsetagen ankommt
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Germany 40 WKN: 846900 ISIN: DE0008469008 Forum: Indizes Thema: Hauptdiskussion
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Ariva Indikation
Kommentare 983.742
eiton,
04.05.2025 23:20 Uhr
1
@Sporthamburg2 Zum Verbotsverfahren: Ich würde da erst einmal abwarten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine gerichtliche Instanz, und es gab schon andere Fälle, ich erinnere mal an Döp... oder das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum NPD-Plakat ‚Migration tötet‘, das laut Gerichtsurteil rechtswidrig verboten wurde https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverwg-verbot-des-npd-wahlplakats--migration-toetet--war-rechtswidrig . Für ein Parteiverbot braucht es nach wie vor konkrete verfassungsfeindliche Bestrebungen, die strafrechtlich relevant sind und gerichtsfest belegt werden. Davon ist meines Wissens bislang nicht allzu viel bekannt oder öffentlich belegt worden. Viele Äußerungen, die aktuell in den Medien kursieren, könnten auch unter Meinungsfreiheit fallen,. Nichtsdestotrotz sehe ich ein Verbot nicht nur negativ, aktuell verhindert die Brandmauer eine konservativ liberale Regierung, obwohl viele Wähler sich genau das wünschen. Ein Verbot könnte hier neue politische Konstellationen ermöglichen.
Gute Analyse, aber welche neuen Konstellationen stellst du dir denn vor? Sehe keine die den Links/Grünen Grenzen aufzeigen wird.
D
DerAktienKaiser,
04.05.2025 22:49 Uhr
0
Zudem wurde der betroffenen Partei keine Möglichkeit der Stellungnahme gegeben oder gar die Vorwürfe einzusehen, es ist eher eine amtsinterne Einschätzung einer dem Innenministerium unterstellten und weisungsgebundenen Behörde...
DerAktienKaiser,
04.05.2025 21:31 Uhr
2
@Sporthamburg2 Zum Verbotsverfahren: Ich würde da erst einmal abwarten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine gerichtliche Instanz, und es gab schon andere Fälle, ich erinnere mal an Döp... oder das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum NPD-Plakat ‚Migration tötet‘, das laut Gerichtsurteil rechtswidrig verboten wurde https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverwg-verbot-des-npd-wahlplakats--migration-toetet--war-rechtswidrig .
Für ein Parteiverbot braucht es nach wie vor konkrete verfassungsfeindliche Bestrebungen, die strafrechtlich relevant sind und gerichtsfest belegt werden. Davon ist meines Wissens bislang nicht allzu viel bekannt oder öffentlich belegt worden.
Viele Äußerungen, die aktuell in den Medien kursieren, könnten auch unter Meinungsfreiheit fallen,.
Nichtsdestotrotz sehe ich ein Verbot nicht nur negativ, aktuell verhindert die Brandmauer eine konservativ liberale Regierung, obwohl viele Wähler sich genau das wünschen. Ein Verbot könnte hier neue politische Konstellationen ermöglichen.
M
MAXIMUS2000,
04.05.2025 21:16 Uhr
1
Der DAX ist aktuell massiv überkauft
S
Storch22,
04.05.2025 19:40 Uhr
1
Neue Woche, neue Altzeithochs und die 24 steht.
S
Sporthamburg2,
04.05.2025 19:35 Uhr
0
Wahrscheinlich zu einem G.ott.
M
MackDaddy,
04.05.2025 19:31 Uhr
0
Merz hat mit den Stimmen der AFD im Bundestag seine Vorhaben durch bekommen. Zu was macht ihn das jetzt? Das wird sehr interessant werden.
Robarot,
04.05.2025 19:25 Uhr
0
Am Samstag zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mit seinem indischen Kollegen gesprochen und beide Seiten aufgefordert, auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. Das ist ja ein Brüller.
S
Sporthamburg2,
04.05.2025 19:22 Uhr
1
Björn Höcke wird vermutlich verhaftet werden wegen V.olksverhetzung nächste Woche.
S
Sporthamburg2,
04.05.2025 19:16 Uhr
0
Das Merz Motto : Germany ist back. Merchandising beginnt am Mittwoch.
S
Sporthamburg2,
04.05.2025 19:07 Uhr
0
Ab Mittwoch scharfe Grenzkontrollen bei uns. AfD Symphatisanten werden abgeschoben.
S
Sporthamburg2,
04.05.2025 18:25 Uhr
0
Nichts passiert übers WE. Vielleicht noch die Mobilmachung vom tollwütigen Hund. Im Nachhinein werden sich viele erklären müssen wieso sie das Leiden der Palästinenser zugelassen haben.
J
Jense29,
04.05.2025 18:22 Uhr
0
Na ich glaube kaum, dass die Nuklearwaffen einsetzen. So dämlich ist niemand, denn das würde die totale Vernichtung Pakistans bedeuten.
AquAticO,
04.05.2025 18:21 Uhr
0
Lol warum wird "spe+c+trum" zensiert? 🤷🏻♂️
AquAticO,
04.05.2025 18:21 Uhr
0
Pakistan will use 'full spectrum' of power in case of war
Pakistan's Ambassador to Russia Muhammad Khalid Jamali told Russia Today (RT) on Saturday that Islamabad would use nuclear weapons if a war broke out with India.
"We, when it comes to India and Pakistan, we do not get involved in this debate of numerical strength. We in Pakistan will use the full spectrum of power, both conventional and nuclear," he said.
Earlier on Saturday, Russian Foreign Minister Sergey Lavrov spoke with his Indian colleague and urged both sides to work towards a political solution.
Wird sich also zeigen, ob die wirklich komplett ernst machen, sollte Indien einen Angriff starten.
B
BlueStar22,
04.05.2025 18:03 Uhr
0
Wie kommst du auf massive umschichtung?neben dax steigen alle anderen us oder world indizes ebenso
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