TAAT Global Alternatives Forum: Community User: philsevelda

Der Anwalt geht wohl davon aus das die taat kippen patentierbar sind

Ja man 😂

Was?

Dieses Patent ist jetzt gewinnbar. Der TAAT-Anwalt suchte ursprünglich 100 von 10, um Patente von Anfang an um 1000 % zu erweitern. Er tat dies, um andere zu zwingen, ihre Pokerhände zu zeigen. Jetzt geht es um den 10/10-Sieg. Deshalb ist er einer der besten Patentanwälte der Welt.

Haha zu schnell morgens überflogen... dann wurde es wohl erstmal angefochten. Sehen wa mal weiter

Der Prüfer wird daran erinnert, dass es unangemessen ist, eine offensichtliche Feststellung „aus diskreten Teilen von Referenzen zum Stand der Technik zusammenzufügen, ohne die Referenzen als Ganzes zu betrachten”. Inre Enhanced Security Research, LLC, 739 F.3d 1347, 1355 (Federal Circ. 2014). Der Prüfer kann eine Aussage in der Referenz nicht aus dem Kontext reißen und ihr eine Bedeutung geben, die ein Fachmann nicht gehabt hätte, noch kann der Prüfer einen einzelnen Aspekt einer Referenz aus dem Kontext nehmen und ihn im Nachhinein verwenden, um ihn zu finden Offensichtlichkeit. Eine Referenz zum Stand der Technik muss als Ganzes gelesen werden; die gesamte Offenbarung der Referenz muss berücksichtigt werden, einschließlich ihrer Lehren abseits der beanspruchten Erfindung“. Siehe MPEP 82145 In Bezug auf die Zurückweisung von Anspruch 23 über Rousseau im Hinblick auf Brunson offenbart Brunson lediglich „Pflanzenmaterial, das als Füllstoff in rauchbaren, zylindrisch gerollten Joints/stumpfen ... Substanzen aus der Tabakpflanze verwendet wird“ (Brunson, Absatz [0008]). Wenn Brunson mit Rousseau kombiniert wird, fehlt in den kombinierten zitierten Referenzen immer noch die vom Anmelder behauptete Behandlung des ersten Nicht-Tabak- und Nicht-Nikotin-Materials auf Basis von Tabak und Nikotin mit einem Luftstrom mit neuen Ionen, wobei die neuen Ionen sich mit dem natürlichen Tee verbinden -ene im ersten tabak- und nikotinfreien Material auf Pflanzenbasis, um die natürlichen Geschmacks- und Aromaeigenschaften auf ein zweites vorbestimmtes Niveau zu reduzieren, und wobei das Rauchprodukt beim Verbrennen des Rauchprodukts ein Aroma und einen Geschmack erzeugt das ähnelt Tabak. Daher sind alle Kombinationen der zitierten Referenzen fehlende Merkmale der beanspruchten Erfindung des Anmelders. Auch wenn die zitierten kombinierten Referenzen nicht alle Merkmale der unabhängigen Ansprüche des Anmelders offenbaren, sollten die zitierten Referenzen nicht einmal als Referenzen betrachtet werden, da sie alle von den Ansprüchen des Anmelders weg lehren. Wenn daher die vom Prüfer verwendete Referenz gemäß der Rechtsprechung und dem MPEP für den beabsichtigten Zweck nicht zufriedenstellend ist (in diesem Fall die Interpretation des Prüfers für angeblich gleichwertige Elemente), kann die Referenz nicht verwendet werden. In Bezug auf Gordon, 733 F.2d 900, 221 USPQ 1125 (Fed. Cır. 1984). Als solches kann dieses „Weglehren“ nicht ignoriert werden und Itoh kann nicht verwendet werden, um die Argumente des Prüfers zu untermauern. WL. Gore & Assocs. V. Garlock, Inc., 721 F.2d 1540, 220 USPQ 303 (Federal Circ. 1983). Da alle zitierten Referenzen von den unabhängigen Ansprüchen des Anmelders weg lehren und weil die kombinierten zitierten Referenzen fehlende Merkmale der unabhängigen Ansprüche des Anmelders sind, sind folglich alle Ansprüche patentierbar. Hinsichtlich der Ansprüche 2–10, 22–25 und 27–30, da die zurückgewiesenen abhängigen Ansprüche 2–10, 22–25 und 27–30 von den oben argumentierten unabhängigen Ansprüchen 1, 21 und 26 abhängen, sind sie es daher auf der gleichen Grundlage patentierbar. (MPEP 8 2143.03). Daher wird respektvoll darum gebeten, dass allen Ansprüchen auf der Grundlage der Änderungen und Argumente stattgegeben wird. Dementsprechend wird der Prüfer respektvoll gebeten, die ausstehenden Zurückweisungen der Ansprüche zurückzuziehen und diesen Antrag zur Erteilung weiterzuleiten. Darüber hinaus bittet der Antragsteller in dem Bemühen, die Verfolgung des vorliegenden Antrags voranzutreiben, freundlicherweise den Prüfer, den Anwalt des Antragstellers unter (818) 554-4073 anzurufen. Hochachtungsvoll eingereicht, datiert. 13. April 2023 Smond A. DeFrank/ Registrierungsnr. 37,814 Anwalt des Antragstellers B (818) 554-4073 TEL

Der Prüfer wurde wegen nicht endgültiger Ablehnung herausgefordert. Die Antwort auf die Herausforderung kann 1 Woche oder 3 Monate dauern.

Also meine Kinder würde ich schon umarmen wenn sie nach Gras stinken :)

Danke. Irgendwelche Experten hier anwesend:)?

https://patentcenter.uspto.gov/applications/17307914/ifw/docs Vom 13.04

Link?

Patentamt

Wo kommen die Infos denn her?

Neue Infos zum patent.. die Ablehnung würde scheinbar erfolgreich angefochten. Lt. Dem rechtsbehelfsverfahren sind die Argumente des Prüfers zur Ablehnung nichtig Also so lese ich das gerade raus... Mein Englisch sit nicht auf native Niveau

Googelt doch einfach mal O.G. Kush und Blue Dream