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BAUMOT GROUP AG WKN: A2G8Y8 ISIN: DE000A2G8Y89 Kürzel: TINC Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion
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08:16:00 Uhr,
Hamburg
Kommentare 24.843
P
Prozenteblabla,
01.09.2017 1:19 Uhr
0
http://www.wetter.com/news/spiel-auf-zeit-die-landesregierung-und-die-heiklen-fahrverbote_aid_59a7fdcc38f7885dbe1a0704.html
Die Luftreinhaltung in Stuttgart samt Fahrverboten für Diesel-Autos birgt viel Konfliktpotenzial in der grün-schwarzen Koalition.
Die Luftreinhaltung in Stuttgart samt Fahrverboten für Diesel-Autos birgt viel Konfliktpotenzial in der grün-schwarzen Koalition. Vor der Bundestagswahl versucht sie, das heikle Thema kleinzuhalten.
Von Anfang 2018 an soll es in Stuttgart nach den bisherigen Planungen zeitweise Fahrverbote für dreckige Diesel-Autos zur Luftreinhaltung geben. Aber der Zeitplan gerät möglicherweise erheblich ins Wanken. Umweltschützer fordern, die Regierung müsse sofort handeln. Doch die lässt sich Zeit.
Worum geht es?
Seit Jahren werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub und gefährliche Stickoxide gerissen. Das Land wollte bis Donnerstag (31. August) einen neuen Plan zur Luftreinhaltung vorlegen. Der Entwurf beinhaltet bereits zeitweise Fahrverbote für alte Diesel-Fahrzeuge, da diese als Hauptquelle für Stickoxide gelten. Dabei sah die grün-schwarze Landesregierung Fahrverbote als letztes Mittel, wenn die Luft nicht anders deutlich sauberer zu bekommen ist. Auch das Verwaltungsgericht in Stuttgart hat sich schon mit dem Thema befasst.
Was entschied das Verwaltungsgericht?
Das Gericht hat Ende Juli auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe hin entschieden, dass die in dem Luftreinhaltungsplan vorgesehenen Maßnahmen für saubere Luft nicht reichen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz fordert, das Land müsse nun unverzüglich handeln.
Was ist der Stand der Dinge?
Das schriftliche Urteil liegt dem beklagten Land noch nicht vor. Das Verkehrsministerium erklärte, dass am Donnerstag deshalb kein fertiger Luftreinhalteplan verkündet werden konnte. Erst wenn das Urteil da sei, könnten Konsequenzen daraus in den Plan eingearbeitet werden. Offiziell ist der 1. Januar 2018 für das Inkrafttreten noch nicht passé. Falls das Land das Urteil nicht akzeptiert und Berufung oder eine sogenannte Sprungrevision anstrebt, ist das Datum nicht mehr zu halten.
Was bedeutet eine Berufung?
Das Land kann Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim einlegen. Dann wird das Urteil aus Stuttgart inhaltlich noch einmal geprüft. Die CDU bevorzugt diesen Weg. Sie argumentiert, seit dem Urteil in Stuttgart gebe es neue Tatsachen - etwa den Diesel-Gipfel Anfang August in Berlin, wo unter anderem Software-Updates für dreckige Diesel-Fahrzeuge vereinbart wurden. Die CDU setzt darauf, dass sich Fahrverbote auf diesem Weg noch abwenden lassen. Doch eine Berufungsverhandlung würde Zeit kosten. Denn es wäre danach theoretisch noch der Gang vor das Bundesverwaltungsgericht möglich.
Was bedeutet eine Sprungrevision?
Bei einer Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig würde das Stuttgarter Urteil nur auf mögliche rechtliche Fehler geprüft. Die Landes-Grünen können sich allenfalls diesen Weg vorstellen - wenn man das Urteil denn nicht gleich akzeptiert. Sie erhoffen sich von einer Sprungrevision schnell Rechtssicherheit. Denn das Bundesverwaltungsgericht ist die letzte juristische Instanz.
Wann trifft die Landesregierung ihre Entscheidung?
Wenn das Stuttgarter Verwaltungsgericht das schriftliche Urteil den Prozessbeteiligten zugeschickt hat, sind vier Wochen Zeit, um über Rechtsmittel zu entscheiden. Diese Frist wird die Regierung wohl ausschöpfen - vermutlich auch deshalb, um sich nicht mehr vor der Bundestagswahl mit diesem heiklen Thema beschäftigen zu müssen.
Wie könnte die Entscheidung der Regierung aussehen?
Auch wenn sich die Grünen eine Akzeptanz des Stuttgarter Urteils offenhalten, ist diese Option unwahrscheinlich. Das würde die CDU nicht mitmachen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich noch nicht öffentlich geäußert. Tendenziell setzt er sich aber stärker gegen Fahrverbote ein als die Landes-Grünen. Dass die Regierung am Ende entscheidet, in Berufung zu gehen, wie es «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» bereits meldeten, ist also nicht völlig ausgeschlossen. Ein Regierungssprecher betonte am Donnerstag aber, es sei noch keine Entscheidung gefallen.
Was bedeutet das alles für die Bundestagswahl?
Für beide Regierungsparteien ist das Thema sehr unangenehm. Die Grünen stehen unter Druck, etwas für die Menschen zu tun, die den hohen Stickoxid-Werten ausgesetzt sind. Sollten Fahrverbote nicht schnell umgesetzt werden, könnten Wähler dies den Grünen vorhalten. Die CDU wiederum fürchtet, Diesel-Fahrer könnten ihr bei der Wahl verloren gehen, wenn Fahrverbote in Stuttgart gesetzt wären.
P
Prozenteblabla,
01.09.2017 1:01 Uhr
0
https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/diesel-gipfel-duesseldorfer-gruene-fordern-ob-zum-handeln-auf-id211768973.html
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Montag Düsseldorfs OB Thomas Geisel in die Hauptstadt zitieren. In Berlin steht der kommunale Diesel-Gipfel an, bei dem Merkel (CDU) mit von hoher Stickoxidbelastung betroffenen Städten (darunter also auch Düsseldorf) über eine Verbesserung der Infrastruktur für Elektroautos diskutieren. Sie werde dann mit jenen Städten und Gemeinden, in denen die Stickoxidwerte in der Vergangenheit zu hoch gewesen seien, darüber reden, „wie man aus denen, die heute Umweltprobleme haben, vielleicht die Städte macht, die die besten sein werden“, ließ sich die Kanzlerin vor zwei Wochen zitieren.
P
Prozenteblabla,
01.09.2017 0:49 Uhr
0
https://www.tz.de/muenchen/stadt/altstadt-lehel-ort43327/diesel-fahrplan-fuer-muenchen-wichtigsten-fragen-und-antworten-zur-stinker-debatte-8641801.html
d
daniel2000,
31.08.2017 23:59 Uhr
0
Ach egal , vielleicht bin ich ja auch dumpfbacke? Wer weiß das schon D muhahaha :D
d
daniel2000,
31.08.2017 23:56 Uhr
0
Als ob ich das nötig hätte ... für was ?
B
BillyRay,
31.08.2017 22:52 Uhr
0
www.autohaus.de/nachrichten/baumot-twintec-hofreiter-fordert-serienzulassung-fuer-nachgeruestete-diesel-1984988.html
F
Flix,
31.08.2017 22:37 Uhr
0
Mist du hast mich enttarnt! Daniel2000 hat den größten!
PompöseDumpfbacke,
31.08.2017 22:31 Uhr
0
Daniel lobt sich selbst mit zweitbicks lachhaft
F
Flix,
31.08.2017 21:47 Uhr
0
Danke Daniel das war sehr informativ! Und endlich hat mal einer die dumpfbacke abgestellt:)
M
MDLH78,
31.08.2017 21:00 Uhr
0
@Daniel2000
Vielen Dank an Dich - das war sehr informativ und lehrreich!
C
Cannonball,
31.08.2017 20:15 Uhr
0
Gehäuse 0,40. Bauteile auf der platine 2,- . Zusammenbauen, prüfen, ausschuss 0,6 .macht hk 3,-. Gewinn beim zulieferer 100%. Macht 6,-€ vk.
C
Cannonball,
31.08.2017 20:12 Uhr
0
Daniel. Son steuergerät kostet im ersatzteilbedarf 200. Und mehr. Vw bezahlt vielleicht 5 bis 10 € mehr nicht.
d
daniel2000,
31.08.2017 19:21 Uhr
0
Ne haben se nicht :D bin aber auch nicht im Technikforum, hast ja recht .
the.brain,
31.08.2017 19:20 Uhr
0
Hat baumot den daniel2000 nötig?
d
daniel2000,
31.08.2017 19:08 Uhr
0
Hat eigentlich schon jemand gesagt wer das zusätzliche Steuergerät liefern soll? Baumot baut das nicht. Da bräuchte man irgend ein abgasnachbehandlungssteuergerät das die soll einspitzmenge berechnet und via can mit der Motor ECU kommuniziert ... tankstand misst etc. Auch nicht unkompliziert. Automotive ecu evtl um die 250€ im Einkauf
d
daniel2000,
31.08.2017 18:30 Uhr
0
Also beim Pkw jetzt. Letzte IAA war der baumotstand in der hinterletzten Halle und was 2 auf 3 Meter groß. Ein Typ dass da rum die meiste Zeit
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