MEYER BURGER Forum: Community User: Johnjay1

So, jetzt kommt doch etwas zu Oxford: Oxford PV geht nicht, aber wenn man nur mit "Oxford" bei Inhaber/Anmelder sucht und "Perowskit" im Volltext, dann kommen 19 Treffer. Die Inhaber sind "OXFORD PHOTOVOLTAICS LTD, GB" und "UNIV OXFORD INNOVATION LTD, GB". Ferner noch "ISIS INNOVATION LTD., OXFORD" und "Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie GmbH, 14109, Berlin, DE". Also Oxford PV läuft dann wohl in den Patentschriften als OXFORD PHOTOVOLTAICS (war irgendwie naheliegend ;) im Nachhinein) und ggf. als UNIV OXFORD INNOVATION LTD, wenn das nicht wieder noch eine andere Firma ist.

Ihr könnt übrigens auch selbst mal Patentsuche machen. Es ist gar nicht sooo schwierig, wenn man ein paar wenige Dinge kennt. Beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) gibt es eine Online-Datenbank (DEPATISNET) mit Recherche-Möglichkeiten: Basis-Recherche ist hier: --- https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=basis --- Dann gebt ihr mal bei Volltextsuche "Perowskit" ein. In der Trefferlistenkonfiguration stellt ihr auf Tabelle um und macht noch ein Häkchen bei Anmelder/Inhaber, damit das mit angezeigt wird. Die Sortierung stellt ihr nach Veröffentlichungsdatum ein. Für Perowskit gibt es aktuell 4028 Treffer (Scriften/Patente/Patentanmeldungen/Sonstiges). In der Ergbnisliste seht ihr in der Spalte Anmelder/Inhaber die Vielfalt der Firmennamen. Das gleiche in Grün kann man beim Europäischen Patentamt Online machen. Etliche/viele dieser Treffer mögen nicht releavnt sein, weil Perowskit nur mal im Volltext genannt wird, oder einen anderen technischen Bereich betrifft. Doch man müsste die kompletten Inhalte der Treffer und vorallem die Claims der letzten Jahre lesen, um das genauer einschätzen zu können und um dann daraus abzuleiten, was das für MBT bedeutet.

Inwieweit MB von einem Erfolg bei Oxford PV profitiert (z. B. weil sie Patente nutzen dürfen oder ob sie doch umgehen müssen) kann man anhand der Oxford PV Patente vermutlich kaum erkennen. Um das zu erkennen müsste eher der Kooperationsvertrag zwischen den beiden Firmen herhalten und den kennen bestimmt nur Insider.

Ja, ich schliesse mich an, Danke @Elektrony. @Stippi: Ganz so einfach mit "Na das sieht doch alles ganz gut aus" ist es jedoch leider nicht. Es gibt meistens sogenannte "Entgegenhaltungen", wenn man sein Patent anmeldet. Bei dem neuesten von Meyer Burger jetzt ganz frisch vom 25.05.2023 [DE] Perowskit-Solarzelle: DE102021130591A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=DE102021130591A1 gibt es 2 Entgegenhaltungen, einmal ein Patent von LG Electronics Ins. und eins von der Firma Kaneka Corp. Inwieweit die für das/die MBT Patente kritisch sind, kann Du ein Fachmann wirklich erkennen und einschätzen, im Zweifelsfall ist das Anwalts-Klein-Klein. @Elektrony mag das von uns vielleicht noch am ehesten fachlich beurteilen können, doch das kostet (viel) Zeit sich das alles durchzulesen, unter den Patenten zu vergleichen, und die genaue Bedeutung der textlichen Formulierungen, insbesondere in den Ansprüchen(Claims), zu ermessen. Gunther Erfurt hatte in einem frühren Tweet mal gesagt (ich meine letztes Jahr), dass MBT die Patente anderer achtet, respektiert und eine saubere Geschäftspolitik fahren will (er hat das anders formuliert, die Kenner seiner Tweets erinnern sich an diesen Tweet). Insofern können wir wohl erwarten und (meistens) darauf vertrauen, dass MBT-Patente/Anmeldungen genügend relevante Unterschiede/Neuheitswert haben, um sich von den Entgegenhaltungen (wegen Ähnlichkeit oder Schlüsselwörtnern) ausreichend zu unterscheiden und somit stichhaltige eigene Patente zu sein. Das schliesst belastende Patentstreitigkeiten trotzdem nicht aus. Mal sehen, was @Elektrony beim Europäischen Patentamt zu Oxford PV findet und wie er die Inhalte vergleichend einschätzt. Es könnte auch sein, dass Oxford PV seine Patente unter dem Namen einer Tochterfirma anmeldet, dann findet man mit "Oxford PV" natürlich nichts. Falls ja, gibt es denn Tochterfirmen von Oxford PV?

MB könnte großen Player in Europa aufsteigen. Es werden neue Partnerschaften geschlossen. Desweiteren gibt es Fortschritte bei der Finanzierung weiterer Projekte. Die Bestehenden Fabriken laufen heiß. Die Konkurrenz ist dank China in Europa nur noch gering. Gebt bloß keine Papiere ab. In einigen Jahren ist eine MB Aktie mehrere Euro wert. Auch die Schulden werden bald abgezahlt sein.

@MBT_Fan2035. Dir auch ein dickes Dankeschön. Gute Arbeit!!

Auch von mir ein dickes Dankeschön

Danke elektrony

Na das sieht doch alles ganz gut aus. 😊 Danke Elektrony für deine Bemühungen 👍

In DEPATISNET gibt es mit “Oxford PV“ als Inhaber keine Treffer. Mit “Meyer Burger“ als Inhaber gibt es 480 Treffer. Davon haben 5 Treffer im Volltext “Perowskit“ als Vorkommen. Treffer Nr.5 vom 25.05.2023 hat “Perowskit“ auch im Titel: (1) am 24.11.2022 [DE] Mehrfachsolarzelle: DE102021113294A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=DE102021113294A1 (2) am 24.11.2022 [DE][EN] Mehrfachsolarzelle: WO002022242797A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=WO002022242797A1 (3) am 16.03.2023 [DE] Tandem-Solarzelle: DE102021123652A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=DE102021123652A1 (4) am 16.03.2023 [DE][EN] Tandem-Solarzelle: WO002023037326A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=WO002023037326A1 (5) am 25.05.2023 [DE] Perowskit-Solarzelle: DE102021130591A1 https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=DE102021130591A1

Muss morgen mal schauen, ob ich mit der Suchmaschine vom Europ. Patentamt mehr finde. Google will mir keine Patente von MB zu Perowskit zeigen. Die gezeigten Artikel sind wie unten bekannt, beantworten aber meine Frage nicht, inwieweit MB von einem Erfolg bei Oxford PV profitiert (z. B. weil sie Patente nutzen dürfen oder ob sie doch umgehen müssen)

Die neuen Partner: https://www.4investors.de/nachrichten/dgap-meldung.php?sektion=dgap&ID=113376

https://www.iwr.de/ticker/keine-partner-mehr-meyer-burger-prueft-juristische-schritte-gegen-oxford-pv-artikel3467 Die Scheidung. Ging von Oxford PV aus. MB war (auch) der Meinung, dass es noch ein paar Jahre bis zur Serienreife dauert.

https://www.meyerburger.com/de/newsroom/artikel/meyer-burger-strategische-partnerschaft-mit-oxford-pv-jahresergebnis-2018-anpassung-geschaeftsleitung Es sind 200 Patente. Mal sehen, wie weit ich komme. Hier steht auch, zu welchem Anteil MB an Oxford PV beteiligt ist.

Jetzt hilft nur noch graben, wenn man wissen will, was MB und Oxford PV bei Perovskit an Rechten haben. Hier eine erste starke Patentschrift eingereicht von Oxford PV angemeldet 2016: Anspruch 1 ist eine PV-Zelle, die eine Perowskitschicht besitzt mit einer vielversprechenden Chemie (Cs zur Stabilisierung) und einer Bandlücke von 1.7 bis 2.4V. Das ist schon recht allgemein gehalten. https://patents.google.com/patent/WO2016198889A1/en Sie benutzen hier ein Lösungsmittel, um den Perowskit aufzutragen, aber das ist nur ein Unteranspruch. Wer es anders macht, verletzt trotzdem.