Rheinmetall - Aktionäre und Investoren WKN: 703000 ISIN: DE0007030009 Kürzel: RHM Forum: Aktien User: Ruuudi

Guten Morgen, unf****ing fassbar. Das ist doch genau der Kern des BwBBG, oder? 😉 Macht man sich da vorher in Berlin keine Gedanken? Und warum kommen die Pfeiffen vom OLG Ddorf damit jetzt um die Ecke? Fragen über Fragen … 🤔 Als „Hobby-Jurist“ mit einschlägigen Erfahrungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten würde ich (ohne Gewähr) sagen, dass das BVG den besagten § im BwBBG bestätigt, wenn auf dessen Basis schon Beschaffungen erfolgt sind. Nicht auszudenken was passiert wenn hier unterlegene Bieter schon abgeschlossener Ausschreibungen erneut Beschwerde einlegen und Beschaffungen auf Eis gelegt werden. Frage ist auch wie lange sich die Verfassungsrichter jetzt Zeit lassen zur Prüfung 🧐

Quelle: ChatGPT Für einen Nicht-Juristen lässt sich § 16 Abs. 1 BwBBG so erklären: Wenn ein Unternehmen eine Bundeswehr-Ausschreibung verliert und sich dagegen beschwert, darf die Bundeswehr den Auftrag trotzdem sofort vergeben. Die Beschwerde stoppt das Verfahren nicht mehr automatisch. Normalerweise Im normalen Vergaberecht gilt: * Unternehmen A verliert eine Ausschreibung. * A legt Beschwerde ein. * Der Auftrag darf zunächst nicht vergeben werden, bis über die Beschwerde entschieden wurde. Dadurch können sich Projekte oft um Wochen oder Monate verzögern. Bei Bundeswehrbeschaffungen § 16 Abs. 1 BwBBG durchbricht dieses Prinzip: * Unternehmen A verliert. * A legt Beschwerde ein. * Die Bundeswehr darf den Auftrag trotzdem sofort vergeben und mit der Beschaffung beginnen. Warum gibt es diese Regel? Der Gesetzgeber wollte verhindern, dass wichtige Beschaffungen – etwa Munition, Fahrzeuge, IT-Systeme oder Ausrüstung – durch langwierige Rechtsstreitigkeiten blockiert werden. Die Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen Deutschlands sollen Vorrang haben. Einfaches Beispiel Die Bundeswehr möchte dringend 5.000 Nachtsichtgeräte kaufen. * Firma X erhält den Zuschlag. * Firma Y hält die Entscheidung für falsch und legt Beschwerde ein. Nach normalem Recht müsste die Bundeswehr möglicherweise warten. Nach § 16 Abs. 1 BwBBG kann die Bundeswehr den Vertrag mit Firma X sofort abschließen und die Geräte bestellen, obwohl die Beschwerde von Firma Y noch läuft. Kritik Genau diese Regelung ist derzeit rechtlich umstritten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hält sie möglicherweise für verfassungswidrig, weil Unternehmen dadurch eventuell nicht mehr ausreichend wirksamen Rechtsschutz erhalten. Deshalb wurde die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Kurz gesagt: § 16 Abs. 1 BwBBG bedeutet: “Beschwerden gegen eine Bundeswehr-Vergabe bremsen den Auftrag grundsätzlich nicht mehr aus.” Dadurch soll die Ausrüstung der Bundeswehr schneller beschafft werden.

Nachtrag: Wenn Karlsruhe die Regel tatsächlich kippt, trifft es dann aber auch alle Unternehmen und nicht nur Rheinmetall … dann geht genau nichts mehr vorwärts, weil bei jeder Ausschreibung mit Einsprüchen zu rechnen ist, die alles blockiert.

Das „manchmal“ würde ich streichen 🫣

Danke Harry, leider ist mein Beitrag darauf abgestürzt … daher in Kürze: Man beachte, die 3 verschiedenen Rheinmetall Gesellschaften, die in den Deal involviert sind und die Produkte, die geliefert werden. Rheinmetall Automecanica SRL … 3,337 Milliarden Euro Rheinmetall-Tochter Rheinmetall Italia S.p.A. … 0,98 Millionen Euro [sic! … Mrd.] Rheinmetall Waffe Munition GmbH … 0,45 Millionen Euro [sic! … Mrd.] Die fällige PM von Rheinmetall zu dieser Last Minute Entscheidung wird vermutlich erst Montag, 01.06.2026 nachgeliefert …

Na wenn das keine guten Nachrichten sind 👍😎 Happy Weekend 🥳

Guten Morgen, https://www.hartpunkt.de/rumaenien-beschafft-schuetzenpanzer-und-flugabwehrsysteme-von-rheinmetall-fuer-fast-5-milliarden-euro/

Yezebel, Rot oder Weiß?

Sitze nauf dem Balkon, trinken gemütlich Wein und genießen das Abendrot. Herrlich solche Tage... Gehabt euch Wohl mit all euren Liebsten! Bis Montag!

Wetter ist Bombe 🥰. Sitz gerade da und seh 1000, leicht rot in allen Nuancen abreifende Kirschen ins Auge 😅 Der hat mitbekommen das er ab Herbst in Frage gestellt wird. Evtl. ist er auch nur auf dem Pfirsichbaum eifersüchtig gewesen? Wie auch immer. Jetzt liefert er 😊

War doch stabil heute auch wenn die 1300 nicht genommen werden konnten. Ich bin nach einer 10h Schicht im Heim und 2 Stunden Rasen mähen im großen Auslauf der Hunde platt oder noch plätter. Werde das jetzt mit einigen kalten Gaffel Kölsch bekämpfen. Gehabt euch wohl und schönes WE!

👋👋

....tolles Wetter, mit den lieben und Freunden zusammen sein und das Wochenende genießen ...wünsche allen hier tolle Tage ...bis der Montag wieder ruft....

Genießt doch einfach das Wetter……die Kurse verhalten sich sowieso unabhängig vom Geschreibsel. Firma gut, Daten gut, Aussicht gut.☺️