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Dann sollte das Patent demnächst erteilt werden? Sehe ich das richtig? Der Prüfantrag wurde 07.22 gestellt.

Was genau ist in die Hose gegangen? Wir stecken im letzten Drittel des Patentverfahrens. Erst bei nicht-Erteilung oder Patenterteilung wissen wir mehr. Vorher ein Urteil zu fällen ist witzlos. Das Verfahren läuft bis jetzt reibungslos und nach Plan. Mehr lässt sich daraus nicht ableiten.

Was für Updates soll es geben? Es gab hier fundamental absolut keine Ergebnisse, Hinhalte-Taktik nennt man das. Die Aktie ist noch 20 Cent wert. Oder besser gesagt ein Kaugummi. Leider leider alt bekannte Masche bei solchen CA Aktien. War ein Zock ist in die Hose gegangen.

https://register.epo.org/application?number=EP20792754 Prüfantrag ist bereits gestellt

Im europäischen Patenterteilungsverfahren beginnt mit dem Hinweis auf die Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts im Europäischen Patentblatt die sechsmonatige Frist für die Stellung des Prüfungsantrags, die Entrichtung der Prüfungsgebühr, [4] die Entrichtung der Benennungsgebühren , [5] und Zahlung der Verlängerungsgebühren. [6] Am Ende des Erteilungsverfahrens wird die Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents erst an dem Tag rechtswirksam, an dem im Europäischen Patentblatt auf die Erteilung hingewiesen wird. [7] Die Veröffentlichung dieser Erwähnung im Europäischen Patentblatt markiert den Beginn der dreimonatigen Frist (oder länger in einigen Ländern wie Irland ) für die Lieferung der Übersetzung des Textes, in dem das europäische Patent erteilt wurde nationales Patentamt, um in jedem Land einen wirksamen Schutz zu haben. [8] Die Veröffentlichung dieser Erwähnung markiert auch den Beginn der neunmonatigen Frist für die Einlegung des Einspruchs gegen das Patent beim EPA. [9] Während des Einspruchsverfahrens, wenn das europäische Patent in geänderter Form aufrechterhalten wird, markiert die Veröffentlichung des Hinweises auf die Aufrechterhaltung des europäischen Patents im Europäischen Patentblatt den Beginn der Dreimonatsfrist (oder länger in einigen Ländern, wie z Irland) für die Lieferung der Übersetzung des Textes, in dem das europäische Patent aufrechterhalten wurde, an jedes nationale Patentamt, um einen wirksamen Schutz in jedem Land zu haben. [8]

Hier von Ladybird aus dem WO trade:-)) Das Patent ist im Bulletin veröffentlich ( siehe https://archive.epo.org/epo/pubs/bulletin/2023/bulletin2307.… Seite 55