SharpLink/ETH/StrategyB/BTC WKN: 722713 ISIN: US5949724083 Kürzel: MSTR Forum: Aktien User: Lüning2
Die Vorstellung, dass Trump einfach die Verfassung ändern könnte, um eine dritte Amtszeit zu sichern, klingt zwar für uns und alle anderen dramatisch, hält aber einem realistischen Blick kaum stand. Schon mal recherchiert was es dazu braucht? Der 22. Verfassungszusatz, der nach Roosevelts vier Amtszeiten eingeführt wurde, macht unmissverständlich klar: Kein Präsident darf mehr als zwei Amtszeiten regieren. Eine Änderung dieser Regel wäre ein politischer Kraftakt, der eine Zweidrittelmehrheit im Kongress und die Zustimmung von mindestens 38 Bundesstaaten bräuchte – in einem derart polarisierten politischen Klima nahezu unmöglich. Selbst während seiner ersten Amtszeit gab es ja gelegentliche Andeutungen von Trump, dass er „ewig Präsident bleiben“ wolle, doch selbst da winkten viele Republikaner ab. Das hat sich jetzt auch nicht geändert. Nicht vergessen das Alter: Trump wäre zu Beginn einer theoretischen dritten Amtszeit bereits über 82 Jahre alt. Zwar sind hohe Amtsalter in der US-Politik nichts Neues, siehe Joe Biden, aber es stellt sich die Frage, ob Trumps Energie und gesundheitlicher Zustand das überhaupt zulassen würden. Außerdem basiert seine politische Macht stark auf seiner Inszenierung als „Anti-Establishment-Kämpfer“. Ein ewiger Machterhalt würde diesem Image sogar schaden, denn er lebt von der Revolte gegen „die da oben“. Auch sein Politikstil basiert weniger auf langfristigen strategischen Zielen (mal abgesehen von BTC) als auf kurzfristigem Populismus. Trump versteht es meisterhaft, Angst als politisches Werkzeug einzusetzen, sei es in Bezug auf Migranten, wirtschaftliche Bedrohungen oder globale Abkommen. Auch in der Handelspolitik setzte er auf die Konfrontation: Strafzölle gegen China, gegen die EU, gegen Kanada, er verkauft sie als Schutz der amerikanischen Industrie, aber sie führt letztlich zu Vergeltungsmaßnahmen und höheren Preisen für US-Konsumenten. Die Frage, wer wen mehr braucht, USA oder EU, ist nicht so eindeutig. Die USA sind zwar die größte Wirtschaftsmacht, aber die EU ist der wichtigste Handelspartner. White hatte da vor ein paar Tagen schon etwas dazu gesagt. Ein echter Handelskrieg würde beiden Seiten schaden. Trumps „America First“-Denken blendet aus, dass wirtschaftliche Verflechtungen nicht nur Risiken, sondern auch Vorteile bringen. Die Frage ist doch: Wie weit kann Trump mit seinem Spiel mit der Angst gehen? Es gibt Grenzen, nicht nur rechtliche, sondern auch gesellschaftliche und wirtschaftliche. Die Checks and Balances der US-Verfassung funktionieren, selbst wenn sie in den letzten Jahren enorm belastet wurden. Das bedeutet nicht, dass man ihn unterschätzen oder seine Worte auf die leichte Schulter nehmen sollte, aber es gibt keinen Grund für Panik. Demokratie ist kein statisches System, sondern eine fortwährende Auseinandersetzung. Angst ist eine mächtige politische Waffe, dem stimme ich zu aber sie verliert ihre Wirkung, wenn man sich nicht von ihr lähmen lässt.
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