CureVac - Hauptforum Forum: Community User: NeulingImDAX
Kommentare 93.108
Einfach_Ich,
28.07.2023 9:13 Uhr
0
Habe mir erlaubt den Link zu posten
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=X%20ZR%20109/16&nr=94272
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=94272&Frame=4&.pdf
Uwestgt3.,
28.07.2023 10:13 Uhr
0
Laut Aktenzeichen begann die letzte Instanz in 2016 ..../16 und Ende mit Urteil 2019.... Also 3 Jahre.
Die erste Klage begann 2010 laut Aktenzeichen beim Landgericht Mannheim. Später Oberlandesgericht Karlsruhe 2015.
Maßgeblich wurden in den Vorinstanzen Umsätze aus 2003 bis 2006 betrachtet.
Wir reden also über 9 Prozessjahre.
Ähnliches dürfte auch bei Curevac zu erwarten sein, zudem die Gegenseite sich ein langwierige Klageverfahren ohne Probleme leisten kann....
tecATmobile,
28.07.2023 15:04 Uhr
0
Laut Aktenzeichen begann die letzte Instanz in 2016 ..../16 und Ende mit Urteil 2019.... Also 3 Jahre. Die erste Klage begann 2010 laut Aktenzeichen beim Landgericht Mannheim. Später Oberlandesgericht Karlsruhe 2015. Maßgeblich wurden in den Vorinstanzen Umsätze aus 2003 bis 2006 betrachtet. Wir reden also über 9 Prozessjahre. Ähnliches dürfte auch bei Curevac zu erwarten sein, zudem die Gegenseite sich ein langwierige Klageverfahren ohne Probleme leisten kann....
Lt. Urteil ... "Der Patentverletzer hat ... den Gewinn, den er durch die Patentverletzung erzielt hat, ... herauszugeben." Ich denke mal es wird schon sehr bald die Vernunft und die Kraft aufgebracht für einen fairen Vergleich, denn ein Urteil bedeutet "The loser's standing small" und eine Partei kann es sich schlicht nicht mehr wirklich leisten nach dem Cash fast ohne Ende ggf. in 9 Jahren mit absolut leeren Händen dazustehen ...
luciman,
28.07.2023 15:37 Uhr
1
Lt. Urteil ... "Der Patentverletzer hat ... den Gewinn, den er durch die Patentverletzung erzielt hat, ... herauszugeben." Ich denke mal es wird schon sehr bald die Vernunft und die Kraft aufgebracht für einen fairen Vergleich, denn ein Urteil bedeutet "The loser's standing small" und eine Partei kann es sich schlicht nicht mehr wirklich leisten nach dem Cash fast ohne Ende ggf. in 9 Jahren mit absolut leeren Händen dazustehen ...
Ein Kompromiss ist durchaus möglich,aber ich könnte mir hier auch eine Einigung im Sinnes eines „cross over“ Austauschs von bestimmten Patenten und Lizenzen vorstellen. BioNTech hält bedeutende Patente im Onkologiebereich, ohne die auch Curevac nicht auskommen wird. Dies betrifft auch Moderna. Die Patente sind mit das Kernstück der wissenschaftlichen Arbeiten von Curevac,BioNTech und auch Moderna. Am Ende sind diese Unternehmen aber auf die Nutzung der jeweils anderen Patente angewiesen. Letztlich zielt auch die Klage von Curevac im weiteren Sinne nicht auf die Herausgabe des gesamten Gewinns aus dem Verkauf des Covid Impfstoffes,sondern auf die Einräumung einer Lizenzvereinbarung. Falls die Patentverletzung (ohne vorherige außergerichtliche Einigung) anerkannt würde, könnte es zu nachträglichen Zahlungen im Rahmen einer solchen Lizenz kommen.
tecATmobile,
27.07.2023 15:04 Uhr
0
Das 'BGH, Urteil vom 26.03.2019 - X ZR 109/16' wird auch sehr interessant für Curevac sein ... und für mich als Aktionär ... ich glaube nicht das es ein langer Patentrechtsstreit in 2024 wird, das riecht mehr nach Vergleich, denn "The loser's standing small" ...
Einfach_Ich,
27.07.2023 6:36 Uhr
0
Charttechnisch wird es interessant für Curevac.
Mal sehen, ob der Widerstand hält oder ob noch einmal der Tiefstand aus dem Dezember angetestet wird.
🍿
Longie41,
21.07.2023 22:44 Uhr
0
https://transkript.de/personalia/detail/franz-werner-haas-ist-neuer-ceo-bei-limmatech-biologics.html
Uwestgt3.,
19.07.2023 13:34 Uhr
0
Übrigens have ich vorhin vergessen zu erwähnen. Die zitierten Textpassagen zum Curevac Standort in Tübingen stammen aus dem Bericht des SWR vom 23.02.23.
Quelle:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/curevac-biotechnologie-tuebingen-produktionsstaette-mrna-besichtigung-100.html
blaui,
19.07.2023 13:33 Uhr
0
vielleicht entfällt ja auch bald das Tragen der Masken und der Lockdown geht vorüber...nervt einfach nur
Uwestgt3.,
19.07.2023 13:19 Uhr
0
Übrigens tolles Forum von Dir !😉
Ruuudis geistreicher Beitrag! top👌
Uwestgt3.,
19.07.2023 13:15 Uhr
0
Eigentlich nichts,
Nur wenn man nix vorzuweisen hat, ist es doch wie mit 48 Prozent.
Geht doch, kann man trotzdem gelten lassen....😅
Und im Zweifelsfall versteht ein Beamter aus Berlin nicht wirklich, ob man ihm den Drucker vor die Nase hält oder eine Kühltruhe.
Es geht schlicht ums Geld!
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