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Kommentare 67.230
NACONNI66
NACONNI66, 23.01.2023 21:42 Uhr
0
Nice👍
A
Acki581, 23.01.2023 21:47 Uhr
0

Mitteilung der europäischen Veröffentlichungsnummer und Informationen zur Anwendung von Artikel 67 (3) EPÜ Der vorläufige Schutz nach Artikel 67 (1) und (2) EPÜ in den einzelnen Vertragsstaaten wird wirksam, wenn die in Artikel 67 (3) EPÜ genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Der vorläufige Schutz in den einzelnen Erstreckungs- und Validierungsstaaten richtet sich nach den nationalen Gesetzen der jeweiligen Länder. Näheres siehe Kapitel III der EPA-Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law.html), das auch Informationen über das Erstreckungs- und Validierungssystem enthält. Weitere Informationen finden Sie auch im Amtsblatt des Europäischen Patentamts. Gemäß Artikel 1 53 (3) EPÜ tritt die Veröffentlichung nach Artikel 21 PCT einer internationalen Anmeldung, für die das Europäische Patentamt Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt ist, an die Stelle der Veröffentlichung einer europäischen Patentanmeldung. Die bibliografischen Daten der oben genannten Euro-PCT-Anmeldung werden am 15.02.23 in Abschnitt 1.1 des Europäischen Patentblatts veröffentlicht. Die europäische Veröffentlichungsnummer ist 41 Geben Sie bei allen zukünftigen Mitteilungen an das Europäische Patentamt bitte die Anmeldenummer plus an Direktionsnummer.

Kann das einer mal übersetzt was das jetzt genau bedeutet😅
G
Grobith1st, 23.01.2023 22:10 Uhr
0
Das bedeutet es ist geschützt. Bis Erteilung 30 bis 31 Monate. Aber Innocan kann sich durch den Schutz nach Partnern für F u. E umsehen und beginnen.
Lupki
Lupki, 23.01.2023 22:18 Uhr
1
"Provisorical protection" "Biographical Data published 15.02.23" Schaut euch die Patentanwälte an, sie kommen aus München:-))
Lupki
Lupki, 23.01.2023 22:19 Uhr
0
https://register.epo.org/application?documentId=LCTR1HFJ1E59VQG&number=EP21722307&lng=en&npl=false
A
Acki581, 23.01.2023 21:41 Uhr
2
Mitteilung der europäischen Veröffentlichungsnummer und Informationen zur Anwendung von Artikel 67 (3) EPÜ Der vorläufige Schutz nach Artikel 67 (1) und (2) EPÜ in den einzelnen Vertragsstaaten wird wirksam, wenn die in Artikel 67 (3) EPÜ genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Der vorläufige Schutz in den einzelnen Erstreckungs- und Validierungsstaaten richtet sich nach den nationalen Gesetzen der jeweiligen Länder. Näheres siehe Kapitel III der EPA-Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law.html), das auch Informationen über das Erstreckungs- und Validierungssystem enthält. Weitere Informationen finden Sie auch im Amtsblatt des Europäischen Patentamts. Gemäß Artikel 1 53 (3) EPÜ tritt die Veröffentlichung nach Artikel 21 PCT einer internationalen Anmeldung, für die das Europäische Patentamt Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt ist, an die Stelle der Veröffentlichung einer europäischen Patentanmeldung. Die bibliografischen Daten der oben genannten Euro-PCT-Anmeldung werden am 15.02.23 in Abschnitt 1.1 des Europäischen Patentblatts veröffentlicht. Die europäische Veröffentlichungsnummer ist 41 Geben Sie bei allen zukünftigen Mitteilungen an das Europäische Patentamt bitte die Anmeldenummer plus an Direktionsnummer.
Lupki
Lupki, 23.01.2023 21:26 Uhr
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https://register.epo.org/application?documentId=LCTR1HFJ1E59VQG&number=EP21722307&lng=en&npl=false
NACONNI66
NACONNI66, 23.01.2023 21:25 Uhr
0
Die letzten details für die Übernahme werden bestimmt in München diskutiert. 7 bis 10 mrd wären schon ein fairer Wert👍 Hoffe ic bleibt stark und lehnt so ein pillepalle Angebot ab.💪
G
Gast-753139400, 23.01.2023 20:39 Uhr
0
Ich nehme an deshalb waren sie in München: Besuch Circus Krone https://www.google.com/search?q=m%C3%BCnchen+konzert+heute&oq=m%C3%BCnchen+kontert&aqs=chrome.2.69i57j0i10i512l5j0i10i433i512j0i10i512l2.14012j1j4&client=ms-android-samsung-gn-rev1&sourceid=chrome-mobile&ie=UTF-8#fpstate=tldetail&htichips=date:today&htidocid=L2F1dGhvcml0eS9ob3Jpem9uL2NsdXN0ZXJlZF9ldmVudC8yMDIyLTEyLTI1fDEyMTA4MjUxNDMwNjM5NzU1Mjg0&htiq=m%C3%BCnchen%20konzert%20heute&htischips=&htivrt=events
o
otto1969, 23.01.2023 17:41 Uhr
0
sind eher zufriedene Gesichter und das Weißbier schmeckt auch. Vielleicht angestoßen auf eine erfolgreiche Zukunft. Mein Gefühl sagt mir das da bald eine Top News kommt. Wünsche allen eine erfolgreiche Woche 😀
G
Grobith1st, 23.01.2023 17:11 Uhr
0
Ich nehme an deshalb war sie in München. https://stadt.muenchen.de/infos/biotechnologie.html#:~:text=Miltsova%20%2F%20Shutterstock.com-,Die%20Metropolregion%20M%C3%BCnchen%20(EMM)%20geh%C3%B6rt%20zu%20den%20herausragenden%20Standorten%20der,werden%20von%20hier%20aus%20durchgef%C3%BChrt.
A
Aktiennewbie, 23.01.2023 15:39 Uhr
0

https://twitter.com/IrisBincovich/status/1617507512151851011?t=SWMWL-HBfmKAO_IVVACTIw&s=19

Mhh - wird Zeit für die KI-Gesichtserkennung
A
Acki581, 23.01.2023 15:14 Uhr
0
Hat einer eine Idee wer da mit sitzt? oder was das Thema sein könnte.
A
Abujinril2019, 23.01.2023 15:10 Uhr
0
Die süße ist in München 🫶
k
kassykiss, 23.01.2023 14:39 Uhr
0
https://twitter.com/IrisBincovich/status/1617507512151851011?t=SWMWL-HBfmKAO_IVVACTIw&s=19
Ernst.Otto
Ernst.Otto, 23.01.2023 14:33 Uhr
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