ROCK TECH LITHIUM WKN: A1XF0V ISIN: CA77273P2017 Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Gerade im Newsletter hat Dirk noch einmal wiederholt, dass dieser Zuschuss verbindlich ist. Ich denke, das können wir jetzt abhaken.

Alles ist gut hier. Es wurde sich kurz sachlich über die Einordnung der Verbindlichkeit der Subs ausgetauscht. Wie so oft kommt dann ein ne0r aus dem Nichts und provoziert. Entweder schreibt er jammernde, oberflächliche und nicht endende Essays über den Stil im Forum oder aber er stichelt und ist auf Krawall aus. Hat leider noch nicht mal unterhaltungswert.

Googlet: Kindergarten! 👍

Google bitte: unterschied zwischen Absichtserklärung und Vertrag.

Nachvollziehbar. Schade. Ich hatte mich leider von Lithiumtrader hinter die Fichte führen lassen, der am 28.06 einen fetten grünen Haken hinter das Thema Subventionen gesetzt hatte.

Ich bin auch kein Jurist. Aber nach meinem Verständnis ist ein Letter of Intent kein rechtlich verbindlicher (einklagbarer) Vertrag. Wenn man das rechtlich verbindlich machen möchte, könnte man einen Zuwendungsbescheid erteilen und ihn an die Einhaltung bestimmter Auflagen knüpfen. In dem Zuwendungsbescheid werden sowieso etliche Punkte enthalten sein, an die sich Rock Tech halten muss.

Lasset die Spiele beginnen: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/zoelle-china-100.html

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Ohne es rechtlich durchleuchtet zu haben, hatte ich eine "bindende Absichtserklärung" als verbindlich eingestuft, daran geknüpft, dass Rock die Finanzierung nachweisen kann.

Wie kommst du darauf, dass die Zusage der Subventionen verbindlich ist? Bei der Bürgschaft, die zu den Subventionen gehören, ist das vollkommen offen und bei der GRW-Förderung gibt es lediglich einen LoI. Verbindlich wäre da ein Zuwendungsbescheid. Und über den kann man in der aktuellen Pressemitteilung lesen: “Die Unterzeichnung und der Abschluss des Zuwendungsbescheids werden für das vierte Quartal erwartet.” Quelle: https://www.boerse.de/nachrichten/IRW-News-Rock-Tech-Lithium-Inc-Rock-Tech-erhaelt-bis-zu-100-Millionen-Euro-an-Foerdermitteln-fuer-seine-deutsche-Lithium-Raffinerie-Die-Finanzierung-wird-durch-das-Land-Brandenburg-und-das-Eisenbahn/36209974  Im 4. Quartal gibt es aber bereits eine neue Landesregierung. Ob die das mit dem aktuellen LoI auch so sehen, oder andere Prioritäten haben, wird man sehen. Die 90 Mio € dürften (auf den ersten Blick) so ziemlich die größte GRW-Förderung für ein Privatunternehmen in Brandenburg sein.

Wie kommst du darauf, dass die Zusage der Subventionen verbindlich ist? Bei der Bürgschaft, die zu den Subventionen gehören, ist das vollkommen offen und bei der GRW-Förderung gibt es lediglich einen LoI. Verbindlich wäre da ein Zuwendungsbescheid. Und über den kann man in der aktuellen Pressemitteilung lesen: “Die Unterzeichnung und der Abschluss des Zuwendungsbescheids werden für das vierte Quartal erwartet.” Quelle: https://www.boerse.de/nachrichten/IRW-News-Rock-Tech-Lithium-Inc-Rock-Tech-erhaelt-bis-zu-100-Millionen-Euro-an-Foerdermitteln-fuer-seine-deutsche-Lithium-Raffinerie-Die-Finanzierung-wird-durch-das-Land-Brandenburg-und-das-Eisenbahn/36209974  Im 4. Quartal gibt es aber bereits eine neue Landesregierung. Ob die das mit dem aktuellen LoI auch so sehen, oder andere Prioritäten haben, wird man sehen. Die 90 Mio € dürften (auf den ersten Blick) so ziemlich die größte GRW-Förderung für ein Privatunternehmen in Brandenburg sein.

Ich bin bei Dir, dass - gemessen an dem was Herr Harbecke seit langem berichtet - 99% geklärt sein müssten. Wieso meinst Du, er würde das ganze bis nach der Wahl rauszögern? Was soll Konkretes passieren, dass er das gesamte Projekt Guben einstampft? Er hat unzählige male erklärt, warum und wieso er Guben als Standort favorisiert. Die Genehmigung ist fix. Die Zusage der Subs ist verbindlich. Was soll durch die Wahl eklatant Gravierendes passieren, dass er Guben stoppt?