EcoGraf WKN: A2PW0M ISIN: AU0000071482 Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion
Ich habe beruflich Berührungspunkte mit dem gewerblichen Rechtsschutz und der Kurssturz sollte nichts mit dem Einspruch zu tun haben. Zumindest würden Experten auf diesem Gebiet das so sehen. Wichtig zu verstehen ist folgendes. Der große Teil aller Patentanmeldungen schafft es nie bis zur Patenterteilung. Der kleine Teil, der erteilt wird ist zumeist wertlos, da der Schutzbereich zu stark einschränkend wirkt. Wenn es zu einem Einspruch Dritter kommt, dann nur, weil das Patent in seiner Schutzwirkung den breiten Wettbewerb hinreichend blockiert. Ein Einspruch zeigt den Wert des Patents. Das Patent muss sich nun im Einspruchsverfahren erneut - ähnlich wie im Prüfungsverfahren - ggü. dem Stand der Technik (=alles was bis zum Zeitpunkt der Anmeldung bekannt war) abgrenzen. D.h. bei vorliegendem Stand der Technik kann es dazu führen, dass das Patent komplett zurückgekommen werden muss. Oder aber das Patent wird in seiner Schutzwirkung - sofern es der Stand der Technik erlaubt - in eingeschränkter Wirkung fortbestehen, vielleicht sogar in der aktuell vorliegenden Version. Egal wie es ausgeht: das im Patent gezeigte Verfahren scheint technisch wertvoll zu sein. Ansonsten würde man nicht dieses kostspielige Verfahren in Kauf nehmen. Für mich sind das positive News. Den Wettbewerber blockieren zu können ist nice to have. Für das business ist die technische Machbarkeit in Großserie erstmal wichtiger (weil noch nicht bewiesen).
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