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Im europäischen Patenterteilungsverfahren beginnt mit dem Hinweis auf die Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts im Europäischen Patentblatt die sechsmonatige Frist für die Stellung des Prüfungsantrags, die Entrichtung der Prüfungsgebühr, [4] die Entrichtung der Benennungsgebühren , [5] und Zahlung der Verlängerungsgebühren. [6] Am Ende des Erteilungsverfahrens wird die Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents erst an dem Tag rechtswirksam, an dem im Europäischen Patentblatt auf die Erteilung hingewiesen wird. [7] Die Veröffentlichung dieser Erwähnung im Europäischen Patentblatt markiert den Beginn der dreimonatigen Frist (oder länger in einigen Ländern wie Irland ) für die Lieferung der Übersetzung des Textes, in dem das europäische Patent erteilt wurde nationales Patentamt, um in jedem Land einen wirksamen Schutz zu haben. [8] Die Veröffentlichung dieser Erwähnung markiert auch den Beginn der neunmonatigen Frist für die Einlegung des Einspruchs gegen das Patent beim EPA. [9] Während des Einspruchsverfahrens, wenn das europäische Patent in geänderter Form aufrechterhalten wird, markiert die Veröffentlichung des Hinweises auf die Aufrechterhaltung des europäischen Patents im Europäischen Patentblatt den Beginn der Dreimonatsfrist (oder länger in einigen Ländern, wie z Irland) für die Lieferung der Übersetzung des Textes, in dem das europäische Patent aufrechterhalten wurde, an jedes nationale Patentamt, um einen wirksamen Schutz in jedem Land zu haben. [8]

Verstehe ich das verkehrt oder sind wir ab dem heutigen Tag in 6 Monaten wesentlich schlauer. 🤔 Für alle Kritiker ist es wieder Hinhaltetechnik. Für alle die ein bisschen von Patenten und der langweiligkeit verstehen die sehen das wieder ein kleiner Schritt getan wurde.

https://en.m.wikipedia.org/wiki/European_Patent_Bulletin

Hab mich auch schon mit den Dingern verzockt- Lehrgeld. Alles gute wünsche ich euch

Was für Updates soll es geben? Es gab hier fundamental absolut keine Ergebnisse, Hinhalte-Taktik nennt man das. Die Aktie ist noch 20 Cent wert. Oder besser gesagt ein Kaugummi. Leider leider alt bekannte Masche bei solchen CA Aktien. War ein Zock ist in die Hose gegangen.

Was ja keine News ist. Da wir es ja schon wissen, dass die Anmeldung erfolgt ist.

Am 24.01.2023 um 17:42 "ja, dem ist so. Siehe Anhang! Bin gespannt was am 15.02. kommt." Am 25.01.2023 um 21:19 "Es ist auch sicher dass was kommt am 15.02."

Hier von Ladybird aus dem WO trade:-)) Das Patent ist im Bulletin veröffentlich ( siehe https://archive.epo.org/epo/pubs/bulletin/2023/bulletin2307.… Seite 55

Ich hab sogar von meiner Position 0,17€ geschwafelt, was ihr euch immer ausdenkt:-) Lächerlich

Zeig mir wo ich geschwafelt habe? Bitte

Ja, aber geglaubt hat es keiner. Sie haben ja noch ein paar Stunden. Danach können wir virtuell Steine auf sie werfen 😉

Lupki und Naconni haben schon von großen Neuigkeiten geschwafelt…

Aha - es wurde darauf verwiesen zwei Seiten weiter hinten nach zu lesen. Lustig, was mittlerweile schon als Beleidigung interpretiert wird. Und ja 1-2 Personen haben von großen News gesprochen, was aber von der Mehrheit nicht als große News interpretiert wird und dagegen argumentiert wurde.

Leider nein leider garnicht

Doch es wurde hier von fetten News geredet. Und wer nicht wusste, worum es ging, wurde als Depp dargestellt. Bin mal gespannt, ob heute was kommt.

Ah, achso. Also mal wieder löst sich ein vermeintlicher Termin in Luft auf. Vielleicht kommt ihr auch noch zur Erkenntnis. Es wird was angekündigt und irgendein Datum in den Raum geworfen, einige Zeit später wird zurückgerudert. Immer die gleiche Nummer.