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Naco das sind aber normale Verfahren und das irgendwelche Änderungen vorgenommen werden müssen ist auch normal. Denn immerhin bekommen die eine sehr lange Zeit ein patent auf das was dort drin steht.

Beim Schrottamt Antrag stellen

Mit dem Patentwiderstand muss man dann doch wieder die unter 20 ins visier nehmen...ist wie es ist...grausam😎

Joa das sieht ja mal net schön aus, naja erstmal durch die verkaufswelle durchackern💪

Wird abgelehnt

insbesondere deinen letzten Zeilen "wenn die sich mal einig sind dann wird das wohl nur noch eine Frage der Zeit sein" sind schwierig zu verstehen, bitte um Aufklärung

schon spannend mit welcher Qualität man in den Genehmigungsprozess geht

Patent ungenügend

Ok. Gut. Danke @kassykiss! Und wenn das jetzt gefühlt noch Ewigkeiten dauern würde, würde Iris nicht so vielsagend posten, sondern dazu still schweigen - oder sie war komplett benebelt bei dem Post ;D

Danke Kassykiss 👍

Also natürlich nicht innocan sondern die Universität und der Prüfer, also anmelder und prüfer 😉

Aber denke doch mal ein gutes Zeichen. Das Patent wurde nicht abgelehnt. Der Prüfer hat nur um Änderungen gebeten. 4 Monate hat es scheinbar gedauert von dem Antrag der letzten Prüfung. Jetzt muss der Prüfer die neuen Änderungen prüfen und da kommen vielleicht noch 1,2 Änderungen und wenn die sich mal einig sind dann wird das wohl nurnoch eine Frage der Zeit sein.

Also ich habe gerade nochmal geschaut um was genau es dort geht. Konnte die Datei ja noch laden. Also wenn mein Englisch nicht ganz eingerostet ist geht es um die Kommunikation zwischen dem Prüfer für das Patent und innocan und Änderungen die vorgenommen werden müssen, da es so nicht erteilt werden kann. Speziell die anspruchsseiten 39-42 mit den Ansprüchen 1-30 wären so nicht patentierbar, da die Ansprüche auf mehrere angebliche Erfindungen gerichtet wären. Innocan hat das akzeptiert und zieht die Ansprüche von 15-30 komplett zurück. Würde sich aber 1-14 die Ansprüche sichern wollen, dort eine oder mehrere Teilanmeldungen für alle anderen in der Anmeldung offenbarten Erfindungen einzureichen. Sie haben um frühzeitige neue Prüfung des Antrags gebeten. In dem anderen Brief beziehen sie sich auch zu dem Prüfer wegen der Prüfungsabforderung vom 11.04.23 Die haben 24 neue bzw unformulierte Ansprüche aufgeschrieben und sie zur Prüfung eingereicht. Dies haben die gemacht um mehr Klarheit in die Ansprüche und das Patent zu bringen.. was genau die umändern wollen das lese ich jetzt nicht mehr 😅

Die Bulli Nachrichten sind scheinbar gelöscht worden

🙋‍♂️ ihr patent schnüffelmäuskes☺️

Kann es sein das die letzten Werbetexte von H.P. auf FN Weg sind 🤔