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Bist du mit den 30-31 Monaten sicher? Beginn der nationalen Phase war eigentlich schon letztes Jahr. Bin gerade zu faul zum recherchieren.

Das bedeutet es ist geschützt. Bis Erteilung 30 bis 31 Monate. Aber Innocan kann sich durch den Schutz nach Partnern für F u. E umsehen und beginnen.

Also entspanntes treffen in München mit den Patentanwälten👍 geheimnis gelüftet 👍

Mitteilung der europäischen Veröffentlichungsnummer und Informationen zur Anwendung von Artikel 67 (3) EPÜ Der vorläufige Schutz nach Artikel 67 (1) und (2) EPÜ in den einzelnen Vertragsstaaten wird wirksam, wenn die in Artikel 67 (3) EPÜ genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Der vorläufige Schutz in den einzelnen Erstreckungs- und Validierungsstaaten richtet sich nach den nationalen Gesetzen der jeweiligen Länder. Näheres siehe Kapitel III der EPA-Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law.html), das auch Informationen über das Erstreckungs- und Validierungssystem enthält. Weitere Informationen finden Sie auch im Amtsblatt des Europäischen Patentamts. Gemäß Artikel 1 53 (3) EPÜ tritt die Veröffentlichung nach Artikel 21 PCT einer internationalen Anmeldung, für die das Europäische Patentamt Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt ist, an die Stelle der Veröffentlichung einer europäischen Patentanmeldung. Die bibliografischen Daten der oben genannten Euro-PCT-Anmeldung werden am 15.02.23 in Abschnitt 1.1 des Europäischen Patentblatts veröffentlicht. Die europäische Veröffentlichungsnummer ist 41 Geben Sie bei allen zukünftigen Mitteilungen an das Europäische Patentamt bitte die Anmeldenummer plus an Direktionsnummer.