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Kommentare 55.463
1
12Test12Test,
Samstag 20:36 Uhr
0
Wer soll eigentlich die neuen 100.000 Wohnungen bauen? Dazu liest man nichts oder habe ich das übersehen?
D
Diversify,
Samstag 20:35 Uhr
1
Die fehlende Sinnhaftigkeit dieser geplanten Vergesellschaftung liegt auch auf der Hand:
https://www.n-tv.de/politik/Linke-Gruene-und-SPD-wollen-Wohnungen-vergesellschaften-id31429787.html
Mittels einer Vergesellschaftung würde keine einzige weitere Wohnung geschaffen.
Die Mieten lägen SOGAR lt. Sondierungspapier auch nicht niedriger, hier der entsprechende Passus.
Mit Blick auf die Mieter heißt es, dass 'die durchschnittliche Eingangsmiete' für die betroffenen Wohnungen 'nicht höher liegen' soll 'als die durchschnittliche Miete in der bisherigen Eigentümergesellschaft zum Zeitpunkt der Eigentumsübertragung' 😆
Heureka,
Samstag 20:32 Uhr
2
Also Tochtergesellschaften gründen die alle 9999 Wohnungen verwalten?!
Heureka,
Samstag 20:32 Uhr
0
Uiuiui
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6ad3666a51e5094f7a56fae7/statement-zu-sondierungen-elif-eralp-kuendigt-umarmende-politik-an-und-will-160-000-wohnungen-der-marktlogik-entziehen.html
1
12Test12Test,
Samstag 20:30 Uhr
2
Ist die Unsicherheit jetzt nicht deutlich kleiner? Jetzt gibt es Zahlen und auch eine Plan. Das lässt sich nun besser bewerten als die vielen Theorien vorher.
D
Diversify,
Samstag 20:27 Uhr
0
Es werden sich demnächst viele weitere Experten zu Wort melden und ihre Einschätzungen abgeben: Rechtswissenschaftler, Ökonomen, Immofachleute, Wohnungsbauunternehmen, Instis (in- und ausländische), ...
dieKöllner,
Samstag 20:16 Uhr
1
Fazit der Zeitanalyse Das Ineinandergreifen von Bundesgesetzgebung und den prozessualen Fristen des Bundesverfassungsgerichts bei verfassungsrechtlichem Neuland (Artikel 15 GG) wirkt als effektiver Zeitschredder. Die rechtlichen Hürden sorgen dafür, dass das politische Vorhaben über die gesamte Legislaturperiode in der Theorie verbleibt, während eine praktische Durchführung rechnerisch und juristisch ausgeschlossen ist.
Würde mich nicht wundern wenn die Börse das positiv beurteilt. Jetzt scheint es mal ne Roadmap und ne Timeline zu geben…
A
Abc12345,
Samstag 20:08 Uhr
0
Und was machen eigentlich die französischen Schüler?
„Hurra Hurra, die Schule brennt“ oder wat?
A
Abc12345,
Samstag 20:05 Uhr
0
Vergesellschaftung=„Unsere Demokratie“
schreiber,
Samstag 20:03 Uhr
3
Fazit der Zeitanalyse
Das Ineinandergreifen von Bundesgesetzgebung und den prozessualen Fristen des Bundesverfassungsgerichts bei verfassungsrechtlichem Neuland (Artikel 15 GG) wirkt als effektiver Zeitschredder. Die rechtlichen Hürden sorgen dafür, dass das politische Vorhaben über die gesamte Legislaturperiode in der Theorie verbleibt, während eine praktische Durchführung rechnerisch und juristisch ausgeschlossen ist.
s
schreiber,
Samstag 20:01 Uhr
4
Jahre 2028 bis 2030 (Institutioneller Stillstand): Das Bundesverfassungsgericht prüft das Bundesgesetz im Hauptverfahren. Es erfolgt kein operativer Zugriff auf Wohnungsbestände. Die betroffenen Immobilienwerte bewegen sich entkoppelt von der Berliner Landespolitik, da der Markt die rechtliche Lähmung einpreist.
Ende 2030 / Anfang 2031 (Urteil zum Bundesgesetz): Erst nach einer mehrjährigen Verfahrensdauer entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Bundesverbots:
Szenario A (Bundesgesetz hält): Das Berliner Vergesellschaftungsprojekt ist endgültig rechtswidrig und beendet.
Szenario B (Bundesgesetz fällt): Erst ab diesem Zeitpunkt besäße das Land Berlin die rechtliche Legitimation, mit der Ausarbeitung eines eigenen Landesgesetzes zu beginnen.
Herbst 2031 (Ende der Legislaturperiode): Die fünfjährige Wahlperiode des 20. Berliner Abgeordnetenhauses endet regulär, ohne dass während der gesamten Amtszeit eine operative Umsetzung des Volksentscheids stattgefunden hat.
s
schreiber,
Samstag 20:00 Uhr
1
Chronologischer Ablauf der rechtlichen Blockaden
November 2026 (Koalitionsverhandlungen): SPD, Grüne und Linke starten die formalen Koalitionsverhandlungen in Berlin auf Basis des Sondierungspapiers.
Jahr 2027 (Berliner Konzeptphase): Der Berliner Senat befasst sich ausschließlich mit der internen Ausarbeitung eines Finanzierungskonzepts. Es wird kein Gesetz formuliert. Operativ und rechtlich herrscht in Berlin Stillstand.
Mitte 2027 (Verkündigung des Bundesgesetzes): Die Bundesregierung verabschiedet das bundesweite Verbot für Wohnraum-Vergesellschaftungen. Durch Artikel 31 des Grundgesetzes („Bundesrecht bricht Landesrecht“) entfaltet das Gesetz eine sofortige Sperrwirkung. Berlin ist gesetzgeberisch blockiert.
Herbst 2027 (Erster Gang nach Karlsruhe): Das Land Berlin reicht eine Abstrakte Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Bundesverbot ein. Die verfassungsrechtliche Prüfung dieses Bundesgesetzes beansprucht eine Dauer von 2 bis 4 Jahren (Einholen von Stellungnahmen aller 16 Bundesländer, Gutachten von Wirtschaftsinstituten, Terminierung und mündliche Verhandlung).
Mitte 2028 (Kollaps des Berliner Zeitplans): Gemäß dem Sondierungspapier beabsichtigt Berlin, zu diesem Zeitpunkt das eigene Landesgesetz zu verabschieden. Da das Bundesverbot jedoch weiterhin in Karlsruhe geprüft wird und bis zu einem Urteil uneingeschränkt gilt, darf das Berliner Abgeordnetenhaus kein kollidierendes Landesrecht beschließen.
D
Diversify,
Samstag 20:00 Uhr
0
Stimmt! Turbulenzen sind wahrscheinlich. Die Frage ist nur, wie lange sie anhalten. Ich rechne damit, dass die gesetzlichen Hürden, die politischen Machtspielchen und natürlich auch die wirtschaftlichen Folgen für Deutschland in der nächsten Woche sehr intensiv beleuchtet und diskutiert werden. Von den fehlenden Vorteilen für die jetzigen Mieter mal ganz abgesehen, geschweige denn von einer Entspannung auf dem privaten Berliner Wohnungsmarkt. Später starten wir wieder durch.
Lohen,
Samstag 19:50 Uhr
1
Ich gebe zu 100% Recht. Trotzdem bleibt die Unsicherheit und das mag die Börse normalerweise nicht so.
B
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