VONOVIA WKN: A1ML7J ISIN: DE000A1ML7J1 Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Jahre 2028 bis 2030 (Institutioneller Stillstand): Das Bundesverfassungsgericht prüft das Bundesgesetz im Hauptverfahren. Es erfolgt kein operativer Zugriff auf Wohnungsbestände. Die betroffenen Immobilienwerte bewegen sich entkoppelt von der Berliner Landespolitik, da der Markt die rechtliche Lähmung einpreist. Ende 2030 / Anfang 2031 (Urteil zum Bundesgesetz): Erst nach einer mehrjährigen Verfahrensdauer entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Bundesverbots: Szenario A (Bundesgesetz hält): Das Berliner Vergesellschaftungsprojekt ist endgültig rechtswidrig und beendet. Szenario B (Bundesgesetz fällt): Erst ab diesem Zeitpunkt besäße das Land Berlin die rechtliche Legitimation, mit der Ausarbeitung eines eigenen Landesgesetzes zu beginnen. Herbst 2031 (Ende der Legislaturperiode): Die fünfjährige Wahlperiode des 20. Berliner Abgeordnetenhauses endet regulär, ohne dass während der gesamten Amtszeit eine operative Umsetzung des Volksentscheids stattgefunden hat.

Wer soll eigentlich die neuen 100.000 Wohnungen bauen? Dazu liest man nichts oder habe ich das übersehen?

Uiuiui https://www.welt.de/politik/deutschland/article6ad3666a51e5094f7a56fae7/statement-zu-sondierungen-elif-eralp-kuendigt-umarmende-politik-an-und-will-160-000-wohnungen-der-marktlogik-entziehen.html

Ich gebe zu 100% Recht. Trotzdem bleibt die Unsicherheit und das mag die Börse normalerweise nicht so.

Würde mich nicht wundern wenn die Börse das positiv beurteilt. Jetzt scheint es mal ne Roadmap und ne Timeline zu geben…

Fazit der Zeitanalyse Das Ineinandergreifen von Bundesgesetzgebung und den prozessualen Fristen des Bundesverfassungsgerichts bei verfassungsrechtlichem Neuland (Artikel 15 GG) wirkt als effektiver Zeitschredder. Die rechtlichen Hürden sorgen dafür, dass das politische Vorhaben über die gesamte Legislaturperiode in der Theorie verbleibt, während eine praktische Durchführung rechnerisch und juristisch ausgeschlossen ist.